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Sitzung 10.07.2014 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung 43 kB 
Beschluss - öffentlich 102 kB 
Niederschrift - öffentlich 222 kB 
Sitzung:SI/StRQ/05/14 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:10.07.2014 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:konstituierende Sitzung des Stadtrates der Stadt Quedlinburg
(öffentliche/nicht öffentliche Sitzung)

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit durch den Oberbürgermeister, Feststellung der Tagesordnung; Verabschiedung der ehemaligen Mitglieder des Stadtrates    
2   Feststellung von Mandatsannahmen und Hinderungsgründen gemäß § 41, 42 KVG LSA    
3   Feststellen des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates und Übernahme der Sitzungsleitung    
4   Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates    
5   Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 36, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6   Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden des Stadtrates    
7   Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019    
7.1   Wahl des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.2   Wahl des 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 0   
8   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates der Stadt Quedlinburg vom 25.05.2014    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 36, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Gernrode vom 25.05.2014    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 36, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
10   Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates der Ortschaft Bad Suderode vom 25.05.2014    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 36, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
11   Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Quedlinburg und seine Ausschüsse für die Wahlperiode 2014 - 2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 36, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
12   Bildung einer zeitweiligen Arbeitsgruppe zur Aktualisierung der Hauptsatzung der Stadt Quedlinburg und der Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 36, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
13   Mitteilung des Vorsitzenden über die Bestellung der Protokollführerinnen    
14   Mitteilung des Vorsitzenden über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzenden    
15   Neubildung der Ausschüsse, Sitzverteilung und namentliche Benennung der Ausschussmitglieder    
16   Neubildung der Beiräte und Arbeitsgruppen, Sitzverteilung und namentliche Benennung der Mitglieder    
17   Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
18   Benennung von Aufsichtsratsmitgliedern der Stadtwerke Quedlinburg GmbH    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
19   Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
20   Wahl des stimmberechtigten Vertreters und dessen 2 Stellvertreter sowie Entsendung von weiteren Vertretern mit beratender Stimme in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
21   Entsendung der stimmberechtigten Vertreter und deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nordharzer Städtebundtheater    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
22   Entsendung der städtischen Vertreter in die Ratsversammlung des Dachvereins Reichenstraße e.V.    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 1   
23   Ensendung eines Vertreters der Stadt Quedlinburg in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Selke/ Obere Bode" für die Kommunalwahlperiode 2014 - 2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
24   Sitzungsplan des Stadtrates der Stadt Quedlinburg - 2. Halbjahr 2014    
25   Bericht des Oberbürgermeisters    
25.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
25.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
26   Anträge    
26.1   Fraktionsantrag Bürgerforum Quedlinburg - Erwerb des Quedlinburger Bahnhofsgebäudes durch die Stadt Quedlinburg  FA-StRQ/011/14 
Fraktion-Vorlage StRQ 35 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
26.2   Antrag StR Kollmann - Kontaktaufnahme mit Investor zur Abklärung der Voraussetzungen einer Ansiedlung eines Schlachthofes    
27   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
28   Anregungen    
29   Anfragen    
30   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
31   Bericht des Oberbürgermeisters    
32   Vorlagen    
33   Anträge    
34   Anregungen    
35   Anfragen    
36   Schließen der Sitzung    

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