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Sitzung 28.08.2014 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung 42 kB 
Beschluss - öffentlich 100 kB 
Niederschrift - öffentlich 185 kB 
Sitzung:SI/StRQ/06/14 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:28.08.2014 17:02 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Sitzung des Stadtrates der Stadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift vom 10.07.2014    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
4   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
5   Bericht des Oberbürgermeisters    
5.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
5.2   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 10.07.2014 mit wesentlichem Inhalt    
5.3   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
6   Berichte der Ortsbürgermeister    
7   Vorlagen    
7.1   Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Gernrode  BV-StRQ/063/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 225 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
7.2   Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Bad Suderode  BV-StRQ/064/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 225 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
7.3   Entsendung eines Mitgliedes in die Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendhilfswerks e.V.  BV-StRQ/065/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 226 kB 
  Beschluss:  mehrheitlich beschlossen   
7.4   Mitgliedschaft im Heilbäder- und Kurortverband Sachsen-Anhalt e.V.  BV-StRQ/066/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 226 kB 
7.4.1   Mitgliedschaft im Heilbäder- und Kurortverband Sachsen-Anhalt e.V. - stimmberechtigtes Mitglied    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 6   
7.4.2   Mitgliedschaft im Heilbäder- und Kurortverband Sachsen-Anhalt e.V. - beratendes Mitglied    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 3, enthalten: 3   
7.5   Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 sowie Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013  BV-StRQ/061/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
7.6   Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2013  BV-StRQ/062/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
7.7   Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 sowie Entlastung des Geschäftsführers  BV-StRQ/056/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
7.8   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2013 und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für das Jahr 2013  BV-StRQ/057/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 2, enthalten: 5   
7.9   Beschluss zum Projektaufruf des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus"  BV-StRQ/068/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 250 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
7.10   Erwerb des Quedlinburger Bahnhofsgebäudes durch die Stadt Quedlinburg  BV-StRQ/067/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 250 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 1, enthalten: 0   
8   Anträge    
8.1   Fraktionsantrag Freie Fraktion: Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2022  FA-StRQ/012/14 
Fraktion-Vorlage StRQ 34 kB 
  Beschluss:  zurückgezogen   
8.2   SPD-Fraktionsantrag - Bildung eines zeitweiligen Ausschusses für LAGA 2022  FA-StRQ/014/14 
Fraktion-Vorlage StRQ 36 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 3   
8.3   Fraktionsantrag Freie Fraktion - Baustopp Wipertikreisel  FA-StRQ/013/14 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  abgelehnt   
  Abstimmung:  ja: 2, nein: 28, enthalten: 1   
8.4   Antrag StR Amling - Verbesserung des Erscheinungsbildes der neu entstandenen Mauer am Wipertikreisel    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 1, enthalten: 2   
9   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
10   Anregungen    
11   Anfragen    
12   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
13   Entscheidung über Einwendungen und Feststellungen der Niederschrift vom 10.07.2014    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Berichte der Ortsbürgermeister    
18   Vorlagen    
19   Anträge    
20   Anregungen    
21   Anfragen    
22   Schließen der Sitzung    

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