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Sitzung 11.12.2014 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung 49 kB 
Niederschrift - öffentlich 253 kB 
Sitzung:SI/StRQ/09/14 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:11.12.2014 17:05 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften    
3.1   Entscheidung über Einwendungen und Erstellung der Niederschrift vom 16.10.2014    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
3.2   Entscheidung über Einwendungen und Erstellung der Niederschrift vom 30.10.2014    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 30.10.2014 mit wesentlichem Inhalt    
6.3   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter  BV-StRQ/096/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0   
7.2   Einführung des digitalen Sitzungsdienstes mit mobilen Endgeräten - papierloser Sitzungsdienst / mobile Ratsarbeit -  BV-StRQ/092/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 246 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 1   
7.3   Erste Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Quedlinburg und seine Ausschüsse vom 10.07.2014  BV-StRQ/094/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 242 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0   
7.4   Führung der Bezeichnung Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/093/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0   
7.5   2. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung  BV-StRQ/012/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 2   
7.6   Satzung über den Schutz des Baum-, Strauch- und Heckenbestandes im Gebiet der Stadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode und Gernrode  BV-StRQ/071/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 1   
7.7   Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Quedlinburg  BV-StRQ/087/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 1, enthalten: 1   
7.8   Festsetzung der Schulstandorte und Schulbezirke für das Schuljahr 2016/2017  BV-StRQ/082/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 231 kB 
Lebenslauf_BV 220 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 2, enthalten: 3   
7.9   Änderung der Gemarkungsgrenze Quedlinburg im Flurbereinigungsverfahren Vorharz Mitte 4, QLB 115  BV-StRQ/070/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0   
7.10   Erhebung von Ausgleichsbeträgen innerhalb des Sanierungsgebietes  BV-StRQ/083/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 241 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 17, nein: 12, enthalten: 5   
7.11   Aufhebung des Beschlusses BV-StRQ/096/11 - Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 34 "Starenweg", Ortsteil Gernrode  BV-StRQ/076/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0   
7.12   Gesellschafterbeschluss für die Kalkbruch Sanierungs GmbH Gernrode, Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2013 sowie Entlastung der Geschäftsführer für das Geschäftsjahr 2013  BV-StRQ/085/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 3   
7.13   Betrauung der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, Quedlinburg, mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Freistellungsbeschluss und Änderungen des Gesellschaftervertrages der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, Quedlinburg  BV-StRQ/098/14 
  Beschluss:  vorläufig zurückgestellt   
7.14   Wirtschaftsplan 2015 Verpachtungs BgA Bäder  BV-StRQ/095/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
7.15   Wirtschaftsplan 2015 des Dachvereins Reichenstraße e.V. für das Kulturzentrum Reichenstraße  BV-StRQ/088/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 1   
7.16   Wirtschaftsplan 2015 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V.  BV-StRQ/089/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0   
7.17   Zustimmung der Stadt Quedlinburg zur Satzung des Zweckverbandes €Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz Quedlinburg€ (ZVO) über die Erhebung des Herstellungsbeitrages II  BV-StRQ/097/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 22, nein: 8, enthalten: 3   
7.18   15. Beteiligungsbericht der Stadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2013  IV-StRQ/006/14 
Informationsvorlage STRQ 234 kB 
  Beschluss:  endgültig zur Kenntnis genommen   
7.19   Information der Stadtverwaltung über die neue LEADER-Förderperiode (2014-2020)  IV-StRQ/007/14 
Informationsvorlage STRQ 287 kB 
  Beschluss:  endgültig zur Kenntnis genommen   
8   Anträge    
8.1   Antrag des WVLQ - Weiterbetrieb der Fußgängerampel in Bad Suderode  A-StR/004/14 
Stadtrat - Antrag 32 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 22, nein: 11, enthalten: 1   
9   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
10   Anfragen    
11   Anregungen    
12   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
13   Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften    
13.1   Entscheidung über Einwendungen und Erstellung der Niederschrift vom 16.10.2014    
13.2   Entscheidung über Einwendungen und Erstellung der Niederschrift vom 30.10.2014    
14   Berichte der Ortsbürgermeister    
15   Berichte aus den Ausschüssen    
16   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
17   Bericht des Oberbürgermeisters    
18   Vorlagen    
18.1   Verkauf und Abtretung des Geschäftsanteiles der Stadt Quedlinburg an der Kalkbruch Sanierungs GmbH Gernrode sowie die in diesem Zusammenhang stehende Veräußerung einer Grundstücksfläche    
18.2   Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für Schulen in Schulträgerschaft des Landkreises Harz    
18.3   Änderung zum Treuhändervertrag (4. Nachtrag)    
19   Anträge    
20   Anfragen    
21   Anregungen    
22   Schließen der Sitzung    

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