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Sitzung 05.03.2015 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 47 kB 
Niederschrift - öffentlich 273 kB 
Beschluss, öffentlich 278 kB 
Sitzung:SI/StRQ/01/15 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:05.03.2015 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 1   
3   Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 11.12.2014    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 3   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung vom 11.12.2014 mit wesentlichem Inhalt    
6.3   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
6.3.1   Unterrichtung des Stadtrates gem. § 11 Abs. 2 der Hauptsatzung über den Ablauf und die Ergebnisse der Einwohnerversammlung vom 06.02.2015    
   Einwohnerfragestunde    
7   Vorlagen    
7.1   Bestellung eines ehrenamtlichen Beauftragten für Baumschutz gemäß § 11 der Baumschutzsatzung der Stadt Quedlinburg  BV-StRQ/072/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0   
7.2   Erhöhung der vertraglichen Entschädigungszahlung an den Tierschutzverein Quedlinburg e. V.  BV-StRQ/019/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 239 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 1   
7.3   Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015  BV-StRQ/003/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 227 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 3   
7.4   Abrechnung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Jahre 2014 bis 2022  BV-StRQ/020/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 0, enthalten: 3   
7.5   Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 der Stadt Quedlinburg  BV-StRQ/009/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 1   
7.6   Erste Änderung der Hauptsatzung der Stadt Quedlinburg vom 14.11.2014  BV-StRQ/017/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0   
7.7   1. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Einheitsgemeinde Stadt Quedlinburg betreffend die Abwehr von Gefahren bei Verkehrsbehinderungen und -gefährdungen durch Anpflanzungen, Tierhaltung, offenen Feuern im Freien, beim Betreten von Eisflächensowie durch mangelhafte Hausnummerierung vom 11.04.2014  BV-StRQ/099/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0   
7.8   Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Quedlinburg  BV-StRQ/100/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0   
7.9   Jagdnutzungs- und Gebührensatzung für die Eigenjagdbezirke der Stadt Quedlinburg  BV-StRQ/008/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0   
7.10   2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 30 "Erweiterung Industrie- und Gewebegebiet Magdeburger Straße"  BV-StRQ/102/14 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 1   
7.11   Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.40 "Wohnbebauung Klopstockweg/Bergstraße"  BV-StRQ/005/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 0, enthalten: 3   
7.12   Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.41 "Wohngebiet Erwin-Baur-Straße"  BV-StRQ/011/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 1   
7.13   Benutzungs- und Entgeltordnung für Sportstätten und Schulsporteinrichtungen der Stadt Quedlinburg mit den Ortsteilen Bad Suderode und Stadt Gernrode  BV-StRQ/004/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0   
7.14   Abschluss eines Sportstättenüberlassungsvertrages mit dem SV Blau-Weiß 90 Bad Suderode e.V. für die Sportanlage Felsenkeller Bad Suderode  BV-StRQ/012/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 231 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0   
7.15   Betriebsführungsvertrag zwischen der Stadt Quedlinburg und der TSG GutsMuths 1860 Quedlinburg e.V.  BV-StRQ/013/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0   
7.16   Betrauung der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, Quedlinburg, mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Freistellungsbeschluss und Änderungen des Gesellschaftervertrages der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, Quedlinburg  BV-StRQ/010/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 249 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 2, enthalten: 0   
7.17   Erneute Vermarktung der Liegenschaft des ehemaligen Kurzentrums in Bad Suderode  BV-StRQ/018/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 4   
7.18   Initiierung der Förderung und Entwicklung der Breitbandversorgung (schnelles Internet) Quedlinburg  BV-StRQ/001/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 247 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0   
7.19   Leihgabe Lutherausstellung 2016/17 in den USA  BV-StRQ/002/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  zurückgezogen   
7.20   Länderübergreifende Erklärung zum "Vierspurigen Harzring"  BV-StRQ/023/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 242 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 3, enthalten: 3   
8   Anträge    
8.1   CDU - Fraktionsantrag - Unterstützung des Fördervereins zum Erhalt des Kaiserhofs e.V.  FA-StRQ/001/15 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0   
8.2   Fraktionsantrag Grüne/QfW: Beteiligung der Stadt Quedlinburg an der Aktion €Stolpersteine€  FA-StRQ/002/15 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 1, enthalten: 1   
8.3   SPD-Fraktionsantrag - Ordnung und Sauberkeit; Verbesserung der Papierkorbsituation  FA-StRQ/003/15 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0   
8.4   Antrag CDU-Fraktion: Bürgerbefragung zur Trinkwasserqualität in Quedlinburg  FA-StRQ/004/15 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  zurückgezogen   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 11.12.2014    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 4   
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen der Sitzung    

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