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Sitzung 24.06.2015 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 46 kB 
Beschluss - öffentlich 100 kB 
Sitzung:SI/StRQ/03/15 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:24.06.2015 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 29.04.2015    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
4   Verabschiedung des Oberbürgermeisters Herr Dr. Brecht - Überreichung der Dienstaustrittsurkunde zum 30.06.2015    
  Beschluss:  vorläufig zurückgestellt   
5   Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Oberbürgermeisters der Welterbestadt Quedlinburg Herr Frank Ruch durch die 1. stellv. Vorsitzende des Stadtrates Frau Kachel    
6   Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Stadt Gernrode  BV-StRQ/036/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7   Verabschiedung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Stadt Gernrode Herrn Kunze    
8   Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Ortsbürgermeisters der Ortschaft Stadt Gernrode Herrn Kaßebaum zum Ehrenbeamten auf Zeit ab 01.07.2015 bis zur Beendigung der restlichen Kommunalwahlperiode 2014-2019 des Ortschaftsrates    
9   Bestätigung der Wahl der Stellvertreterin des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Stadt Gernrode  BV-StRQ/038/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
10   Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Bad Suderode  BV-StRQ/037/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
11   Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Ortsbürgermeisters der Ortschaft Bad Suderode Herrn Rügner zum Ehrenbeamten auf Zeit ab 04.07.2015 bis zur Beendigung der restlichen Kommunalwahlperiode 2014-2019 des Ortschaftsrates    
12   Berichte der Ortsbürgermeister    
13   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
14   Bericht des Oberbürgermeisters    
14.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
14.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
15   Vorlagen    
15.1   Gewährung der Dienstaufwandsentschädigung für den Oberbürgermeister der Welterbestadt Quedlinburg gemäß Kommunalbesoldungsverordnung für das Land Sachsen-Anhalt  BV-StRQ/046/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 1, enthalten: 3, befangen: 1   
15.2   Gewährung einer Dienstaufwandsentschädigung für den Vertreter des Oberbürgermeisters der Welterbestadt Quedlinburg gemäß Kommunalbesoldungsverordnung für das Land Sachsen- Anhalt  BV-StRQ/047/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 1, enthalten: 4   
15.3   Wahl des stimmberechtigten Vertreters der Welterbestadt Quedlinburg in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz (ZVO)  BV-StRQ/043/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
15.4   Abberufung und Entsendung eines stimmberechtigten Vertreters in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nordharzer Städtebundtheater  BV-StRQ/041/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
15.5   Entsendung eines Vertreters der Welterbestadt Quedlinburg in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes "Selke/Obere Bode" für die Kommunalwahlperiode 2014 - 2019  BV-StRQ/042/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
15.6   Mitgliedschaft im Heilbäder- und Kurorteverband Sachsen-Anhalt e.V.  BV-StRQ/045/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
15.7   Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadtwerke Quedlinburg  BV-StRQ/044/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
15.8   Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 der Verwaltungsgemeinschaft Gernrode/Harz  BV-StRQ/030/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
15.9   Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)  BV-StRQ/040/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 243 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 1, enthalten: 2   
15.10   Revolvierender Mitteleinsatz von Strafzinsen aus der Städtebauförderung  BV-StRQ/034/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 254 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
15.11   Zuschusszahlung an die KVHS Harz GmbH für die öffentliche Bibliothek  BV-StRQ/021/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
15.12   Fortsetzung des Hortbetriebes an der Grundschule Süderstadt  BV-StRQ/035/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 232 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
16   Anträge    
17   Anfragen    
18   Anregungen    
19   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
20   Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 29.04.2015    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
21   Berichte der Ortsbürgermeister    
22   Berichte aus den Ausschüssen    
23   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
24   Bericht des Oberbürgermeisters    
25   Vorlagen    
26   Anträge    
27   Anfragen    
28   Anregungen    
29   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
30   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
31   Schließen der Sitzung    

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