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Sitzung 08.10.2015 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 43 kB 
Beschluss - öffentlich 75 kB 
Niederschrift - öffentlich 168 kB 
Sitzung:SI/StRQ/05/15 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:08.10.2015 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 27.08.2015    
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Entsendung eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin für einen stimmberechtigten Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nordharzer Städtebundtheater  BV-StRQ/053/14/1 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 0, enthalten: 4, befangen: 0   
7.2   Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 der Stadt Gernrode  BV-StRQ/057/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 1   
7.3   Beschlussfassung über das Ergebnis der Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Bad Suderode  BV-StRQ/058/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 8, nein: 1, enthalten: 22, befangen: 0   
7.4   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des 1. Nachtrages des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2015  BV-StRQ/064/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 3, enthalten: 1, befangen: 0   
   Einwohnerfragestunde    
7.5   Satzung der Welterbestadt Quedlinburg zur Änderung des Ortsrechts auf Grund des Inkrafttretens des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt  BV-StRQ/032/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.6   Festsetzung der Schulstandorte und Schulbezirke für das Schuljahr 2017/2018  BV-StRQ/061/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 230 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 2, enthalten: 0, befangen: 0   
7.7   Höherstufung des Fördergebietes Quarmbeck in einen umzustrukturierenden Stadtteil mit vorrangiger Priorität  BV-StRQ/049/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.8   Aufhebungsbeschluss über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 14 "Am Schwedderberg" der Welterbestadt Quedlinburg, Ortsteil Gernrode  BV-StRQ/060/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.9   Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 42 "Am Schwedderberg" der Stadt Quedlinburg, Ortsteil Gernrode  BV-StRQ/059/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.10   Sitzungsplan des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg für das Jahr 2016  IV-StRQ/004/15 
Informationsvorlage STRQ 227 kB 
  Beschluss:  mehrheitlich endgültig zur Kenntnis genommen   
8   Anträge    
8.1   Fraktionsantrag Grüne / QfW - Öffentlicher Grillplatz  FA-StRQ/006/15 
Fraktion-Vorlage StRQ 34 kB 
  Beschluss:  Zurück an BauQ + KTSQ   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 1, enthalten: 0   
8.2   Fraktionsantrag Grüne / QfW - Keine Freihandelsabkommen auf Kosten, der bäuerlichen Landwirtschaft und des Grundwassers  FA-StRQ/007/15 
Fraktion-Vorlage StRQ 36 kB 
  Beschluss:  zurückgezogen   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift vom 27.08.2015    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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