Zum Navigationsmenü | Zur Navigationshistorie | Zum Inhalt

 Info    Gremium | Sitzungen 

Sitzung 03.12.2015 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 43 kB 
Beschluss - öffentlich 107 kB 
Niederschrift - öffentlich 211 kB 
Anlage zur NS TOP 7. 3 Abstimmung HHK 77 kB 
Sitzung:SI/StRQ/06/15 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:03.12.2015 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 08.10.2015    
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Grundsatzbeschluss zum Förderprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen - STARK V -  BV-StRQ/072/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 247 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0   
7.2   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbstadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2016  BV-StRQ/065/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 6, enthalten: 2   
   Einwohnerfragestunde    
7.3   Haushaltskonsolidierungskonzept zur Haushaltssatzung 2016  BV-StRQ/075/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 4, enthalten: 5   
7.4   16. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2014  IV-StRQ/005/15 
Informationsvorlage STRQ 235 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
7.5   Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/062/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 19, nein: 5, enthalten: 5   
7.6   Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/073/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 23, nein: 6, enthalten: 3   
7.7   1. Änderung zur Marktgebührensatzung der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/063/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 1, enthalten: 5   
7.8   2. Satzung zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung vom 07.03.1995  BV-StRQ/066/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 2, enthalten: 2   
7.9   7. Änderung der Entgeltordnung für den Besuch der städtischen Museen Quedlinburg vom 29.08.2003  BV-StRQ/068/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 229 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1   
7.10   Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.43 "Am Feldrain"  BV-StRQ/067/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 2, enthalten: 0   
7.11   Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Unterstützung des Landkreises Harz durch seine kreisangehörigen Gemeinden bei der Unterbringung und Betreuung der dem Landkreis Harz nach dem Aufnahmegesetz des Landes Sachsen-Anhalt zugewiesenen Ausländer und Ausländerinnen  BV-StRQ/076/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 2, enthalten: 0   
7.12   Betrauung der Welterbestadt Quedlinburg als Teil einer Gesamtbetrauung des Harzer Tourismusverbandes e.V. mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse  BV-StRQ/070/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 256 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 3, enthalten: 0   
7.13   Vollzug KiFöG Land Sachsen-Anhalt  BV-StRQ/069/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 240 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 1   
7.14   Kooperation zwischen der Welterbestadt Quedlinburg und der Feininger Galerie Quedlinburg  BV-StRQ/071/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 231 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 1   
7.15   Beschluss zum Projektaufruf des Bundesprogramms zur "Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur)"  BV-StRQ/074/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0   
8   Anträge    
8.1   Fraktionsantrag CDU - Unterstützung der Initiative Freifunk Harz e.V.  FA-StRQ/008/15 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 1, enthalten: 1   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 08.10.2015    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

  42 Sätze   |  Seitenanfang | Zurück | Drucken | Hilfe