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Sitzung 03.03.2016 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 46 kB 
Beschluss - öffentlich 87 kB 
Niederschrift - öffentlich 183 kB 
Bericht Einsatz von Ausgleichsbeträgen 6 kB 
Veranstaltungen Welterbestadt Quedlinburg 519 kB 
Sitzung:SI/StRQ/02/16 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:03.03.2016 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0   
3   Feierliche Eintragung von Herrn Mike Poch (u.a. Bronzemedaillengewinner bei der Senioren WM im Marathon) ins Goldene Buch der Welterbestadt Quedlinburg    
4   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 14.01.2016    
5   Berichte der Ortsbürgermeister    
6   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
7   Bericht des Oberbürgermeisters    
7.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
7.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
8   Vorlagen    
8.1   Wirtschaftsplan 2016 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V.  BV-StRQ/002/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 0   
8.2   Überarbeitungs- und Aktualisierungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/077/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0   
8.3   Weitergeltung der Stellplatzsatzung und der Ablösungssatzung der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/004/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 0   
8.4   Aufhebung des Schulstandortes der Grundschule Süderstadt zum 31.07.2016  BV-StRQ/078/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 243 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 4, enthalten: 2   
8.5   Zuschusszahlung an die KVHS Harz GmbH für die öffentliche Bibliothek  BV-StRQ/001/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.6   Bereitstellung von investiven Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2016 in der vorläufigen Haushaltsführung für die Buchungsstelle 5.4.1.101.01/3038.785200 - Gemeindestraßen/ Ausbau Kaplanei - in Höhe von 272.666,90 Euro.  BV-StRQ/005/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 239 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.7   Bereitstellung von investiven Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2016 in der vorläufigen Haushaltsführung zur Buchungsstelle 5.4.1.101.01/3039.785200 - Gemeindestraßen/ Ausbau Konvent - in Höhe von 396.502,72 €.  BV-StRQ/006/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 239 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.8   Bereitstellung von investiven Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2016 in der vorläufigen Haushaltsführung zur Buchungsstelle 2.5.2.101.01/2008.785100 - Sanierung Residenzbau Schlossmuseum - in Höhe von 333.300 Euro  BV-StRQ/007/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 243 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.9   Bereitstellung von investiven Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2016 in der vorläufigen Haushaltsführung zur Buchungsstelle 5.4.1.101.01/3030.785200 - Gemeindestraßen/ Am Scheelichen Gernrode in Höhe von 394.455,65 €  BV-StRQ/008/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 243 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.10   Ankündigung der Einziehung einer Teilstrecke des Quarmbachweges nach § 8 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA)  BV-StRQ/079/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.11   Ankündigung der Einziehung einer Teilstrecke der Waldstraße nach § 8 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalts  BV-StRQ/080/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.12   Ankündigung der Einziehung und Einziehung der Hagentreppe nach § 8 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalts (StrG LSA)  BV-StRQ/081/15 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Anträge    
10   Anfragen    
11   Anregungen    
12   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
13   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 14.01.2016    
14   Berichte der Ortsbürgermeister    
15   Berichte aus den Ausschüssen    
16   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
17   Bericht des Oberbürgermeisters    
18   Bericht zur zukünftigen Trinkwasserversorgung der Welterbestadt Quedlinburg    
19   Vorlagen    
19.1   Mitwirkung bei der Bestellung von Finanzierungsgrundschulden in einer Grundstücksangelegenheit    
20   Anträge    
21   Anfragen    
22   Anregungen    
23   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
24   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
25   Schließen der Sitzung    

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