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Sitzung 28.04.2016 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 43 kB 
Beschluss - öffentlich 92 kB 
Niederschrift - öffentlich 156 kB 
Anlage zu TOP 6.2 Bericht OB.ö.T. 42 kB 
Anlage zu TOP 7.2 Abstimmungsergebnisse zum Maßnahmekatalog 81 kB 
Sitzung:SI/StRQ/03/16 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:28.04.2016 17:03 Uhr Raum:Integrationsgrundschule "Am Kleers", Erlenstraße 16, 06484 Quedlinburg
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.03.2016    
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Bestätigung der Wahl des 2. stellvertretenden Ortsbürgermeisters der Ortschaft Bad Suderode  BV-StRQ/025/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.2   Verbindliches Haushaltskonsolidierunskonzept der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2016  BV-StRQ/011/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 229 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 8, enthalten: 1, befangen: 0   
7.3   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2016  BV-StRQ/018/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 1, enthalten: 2, befangen: 0   
7.4   Wirtschaftsplan 2016 des Dachvereins Reichenstraße e.V. für das Kulturzentrum Reichenstraße  BV-StRQ/003/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 3, enthalten: 2, befangen: 1   
7.5   Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 30 "Erweiterung Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift  BV-StRQ/012/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 1, enthalten: 1, befangen: 0   
7.6   Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.45 "Revitalisierung Klopstockweg"  BV-StRQ/023/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 232 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.7   Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/021/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.8   Grundsatzbekenntnis zur Weiterentwicklung der Liegenschaft Pölle 34 - Kaiserhof  BV-StRQ/013/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 1, enthalten: 6, befangen: 0   
7.9   Herstellung des Einvernehmens gem. § 11a KiFöG LSA für die Kita "Kinderland Bummi" der AWO Kinder- und Jugendhilfe GmbH  BV-StRQ/014/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.10   Herstellung des Einvernehmens gem. § 11 a KiFöG LSA für die Kita "Christliches Kinderhaus" mit 2 Standorten des CVJM e.V.  BV-StRQ/015/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.11   Herstellung des Einvernehmens gem. § 11 a KiFöG LSA für die Kinderkrippe "Mini und Maxi" der DRK Service Quedlinburg/Halberstadt gGmbH  BV-StRQ/016/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.12   Herstellung des Einvernehmens gem. § 11 a KiFöG LSA für die Kita "Sonnenkäfer" sowie den "Hort an der Sine Cura Schule" der Lebenshilfe Harzkreis-Quedlinburg gGmbH  BV-StRQ/017/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8   Anträge    
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.03.2016    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Erteilung einer Belastungsvollmacht    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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