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Sitzung 23.06.2016 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 40 kB 
Beschluss - öffentlich 62 kB 
Niederschrift - öffentlich 159 kB 
Sitzung:SI/StRQ/04/16 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:23.06.2016 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 28.04.2016    
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Mitgliedschaft im Heilbäder- und Kurorteverband Sachsen-Anhalt e.V.  BV-StRQ/030/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.2   Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016  BV-StRQ/024/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 228 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 15, nein: 0, enthalten: 11, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7.3   Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern in der Welterbestadt Quedlinburg (Hebesatzsatzung)  BV-StRQ/028/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 14, nein: 5, enthalten: 8, befangen: 0   
7.4   Zusammenführung der Ortsfeuerwehren von Bad Suderode und der Stadt Gernrode  BV-StRQ/027/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 241 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.5   Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Welterbestadt Quedlinburg (Straßenreinigungssatzung)  BV-StRQ/019/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.6   Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung der Welterbestadt Quedlinburg (Straßenreinigungsgebührensatzung)  BV-StRQ/020/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 258 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 23, nein: 1, enthalten: 2, befangen: 0   
7.7   Zuerkennung einer Ehrengrabstätte  BV-StRQ/029/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
8   Anträge    
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 28.04.2016    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Vergabe von Unterhalts-, Glas- und Rahmenreinigung in Schulen, Kindertagesstätten, Sportstätten und Verwaltungsgebäuden    
17.1.1   Los 1    
17.1.2   Los 2    
17.1.3   Los 3    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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