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Sitzung 25.08.2016 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 45 kB 
Beschluss - öffentlich 113 kB 
Niederschrift - öffentlich 215 kB 
Sitzung:SI/StRQ/05/16 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:25.08.2016 17:04 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 23.06.2016    
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2015 sowie Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015  BV-StRQ/034/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.2   Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2015  BV-StRQ/036/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.3   Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 sowie Entlastung des Geschäftsführers  BV-StRQ/037/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 239 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.4   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2015 und Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates der Gesellschaft für das Jahr 2015  BV-StRQ/035/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 240 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 2, enthalten: 1, befangen: 0   
7.5   Rechtsbehelfsverzicht zu Ziffer 3 der Genehmigungsverfügung des Landkreises Harz zur Haushaltssatzung 2016 vom 25.07.2016  BV-StRQ/050/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 1, enthalten: 2, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7.6   Änderung der Gemarkungsgrenze Quedlinburg im Flurbereinigungsverfahren Quedlinburg (Ost) B6n, QLB 7.131  BV-StRQ/048/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 240 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.7   Orientierungssatzung sowie Umlagesatzungen für die Jahre 2015 und 2016 zu den Verbandsbeiträgen des Unterhaltungsverbandes "Selke/Obere Bode" der Welterbestadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode  BV-StRQ/022/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 239 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.8   Grundsatzbeschluss zur Übertragung der Aufgabe der "Heranziehung zu den Beiträgen für einen Unterhaltungsverband" an den ZVO  BV-StRQ/040/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.9   Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.41 "Wohngebiet Erwin-Baur-Straße"  BV-StRQ/042/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.10   Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 - "Wohngebiet Weyhegarten"  BV-StRQ/047/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.11   2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Welterbestadt Quedlinburg (Teilfortschreibung)  BV-StRQ/046/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 241 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.12   Einziehung einer Teilstrecke des Quarmbachweges nach § 8 des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)  BV-StRQ/032/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.13   Einziehung einer Teilstrecke der Waldstraße nach § 8 des Straßengesetzes für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)  BV-StRQ/033/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.14   Neuregelung der Gewerbeflächenpreise  BV-StRQ/038/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 255 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 6   
7.15   Letztmalige Fortsetzung des Hortbetriebes an der ehemaligen Grundschule Süderstadt  BV-StRQ/049/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 232 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.16   Mitfinanzierung der Feininger Galerie Quedlinburg  BV-StRQ/041/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.17   Abrechnung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2016  IV-StRQ/001/16 
Informationsvorlage STRQ 227 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
8   Anträge    
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 23.06.2016    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Erteilung einer Belastungsvollmacht    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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