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Sitzung 08.12.2016 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 45 kB 
Beschluss - öffentlich 108 kB 
Niederschrift - öffentlich 109 kB 
Information zum Haushalt 2017 547 kB 
Anlage zu TOP 6 der NS ö.T. Bericht OB 39 kB 
Sitzung:SI/StRQ/07/16 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:08.12.2016 17:05 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 20.10.2016    
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Abrechnung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2016  IV-StRQ/003/16 
Informationsvorlage STRQ 227 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
7.2   Fortschreibung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017  BV-StRQ/060/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 229 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 0, enthalten: 8, befangen: 0   
7.3   Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG  BV-StRQ/070/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.4   Beschluss über die Sicherstellung des kommunalen Eigenanteils für das am Projekt "Quedlinburger Schlossberg" - Sicherung und Sanierung Residenzbau II. BA aus dem Investitionsprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"  BV-StRQ/073/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 242 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.5   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des 1. Nachtrages des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2016  BV-StRQ/067/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 2, enthalten: 0, befangen: 0   
7.6   Änderung der Parkgebührenordnung der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/072/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 240 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 2, enthalten: 0, befangen: 0   
   Einwohnerfragestunde    
7.7   Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.44 "Harzweg 12" mit örtlicher Bauvorschrift  BV-StRQ/069/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.8   Einführung eines Tarifsystems der Bäder Quedlinburg GmbH für die Benutzung des Hallenbades in Quedlinburg und des Osterteiches in Gernrode  BV-StRQ/061/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.9   Konzept "Willkommenszentrum Rathaus Gernrode"  BV-StRQ/068/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 4, befangen: 0   
7.10   Standortkonzept für Altkleidersammelcontainer in der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/071/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 249 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.11   Beitritt zur Kommunalen IT-Union Magdeburg  BV-StRQ/057/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 244 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.12   Herstellung des Einvernehmens gem. § 11 a KiFöG LSA für die Kita "Kinderland Bummi" der AWO Kinder- und Jugendhilfe GmbH  BV-StRQ/062/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 241 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.13   Herstellung des Einvernehmens gem. § 11 a KiFöG LSA für die Kinderkrippe "Mini und Maxi" der Deutschen Roten Kreuz Quedlinburg/Halberstadt Service gGmbH  BV-StRQ/063/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.14   Herstellung des Einvernehmens gem. § 11 a KiFöG LSA für die Kita "Sonnenkäfer" sowie den "Hort an der Sine Cura Schule" der Lebenshilfe Harzkreis-Quedlinburg gGmbH  BV-StRQ/064/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 242 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.15   Herstellung des Einvernehmens gem. § 11 a KiFöG LSA für die Kita "Christliches Kinderhaus" mit 2 Standorten des CVJM e.V.  BV-StRQ/065/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 242 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.16   Abschluss von "Entgeltvereinbarungen 2016" gem. § 11 a KiFöG LSA - Kindertageseinrichtungen der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/066/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8   Anträge    
8.1   Fraktionsantrag CDU - Bewerbung für die Austragung des Sachsen-Anhalt-Tages 2019  FA-StRQ/001/16 
Fraktion-Vorlage StRQ 32 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 20.10.2016    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Entscheidung zur Einlegung eines Rechtsmittels gegen einen Bescheid des Bundesamtes für zentrale Dienste und offenen Vermögensfragen - Führung eines Rechtsstreitverfahrens    
17.2   Niederschlagung von Gewerbesteuern    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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