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Sitzung 16.02.2017 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 41 kB 
Beschluss - öffentlich 61 kB 
Niederschrift - öffentlich 185 kB 
Anlage zum Bericht OB-Ergebnisse IFH Studie 5.110 kB 
Anlage zu TOP 6.2 der NS ö.T. Bericht OBdoc 46 kB 
Sitzung:SI/StRQ/01/17 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:16.02.2017 17:02 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 0, enthalten: 4   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 08.12.2016    
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Jubiläumsjahr 2019 der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/002/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 244 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.2   Wirtschaftsplan 2017 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V.  BV-StRQ/079/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7.3   Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.224.735,33 €  BV-StRQ/077/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.4   Zuschusszahlung an die KVHS Harz GmbH für die öffentliche Bibliothek  BV-StRQ/001/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.5   Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 250.000 € für die Baumaßnahmen an der Grundschule Am Heinrichsplatz  BV-StRQ/003/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.6   Abwägungsbeschluss über die zum 2.Entwurf des Bebauungsplanes Nr.31 "Industriegebiet Quarmbeck" eingegangenen Stellungnahmen  BV-StRQ/074/16 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 15, nein: 14, enthalten: 3, befangen: 0   
7.7   Abrechnung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2016  IV-StRQ/001/17 
Informationsvorlage STRQ 227 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
8   Anträge    
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 08.12.2016    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Entscheidung zur Annahme eines gerichtlichen Widerrufsvergleiches vor dem Landgericht Magdeburg    
17.2   Erteilung einer Belastungsvollmacht    
17.3   Teilaufhebung des Beschlusses BV-StRQ/091/14 - Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für Schulen in Trägerschaft des Landkreises Harz    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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