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Sitzung 05.04.2017 Haupt- und Finanzausschuss Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 42 kB 
Beschluss - öffentlich 37 kB 
Niederschrift - öffentlich 63 kB 
Sitzung:SI/HFAQ/02/17 Gremium:Haupt- und Finanzausschuss Quedlinburg
Datum/Zeit:05.04.2017 17:00 Uhr Raum:Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 01.02.2017    
4   Bericht des Oberbürgermeisters    
4.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
4.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
5   Vorlagen    
5.1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2017  BV-StRQ/005/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.2   Strukturentscheid zum Schiedsstellenbezirk der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/007/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.3   Wiederwahl einer vorsitzenden Schiedsperson für die Amtszeit 01.11.2017 € 31.10.2022  BV-StRQ/016/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.4   Aufhebung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Welterbestadt Quedlinburg sowie die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/011/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  vorberatend geändert zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.5   Aufhebung der Verordnung zum Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen  BV-StRQ/017/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.6   Einbringung eines Grundstückes mit aufstehenden Gebäuden und technischen Anlagen (Hallenbad) in die Bäder Quedlinburg GmbH als Sacheinlage  BV-StRQ/008/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.7   Vollzug KiFöG LSA als Trägerin von Kindertageseinrichtungen 2017  BV-StRQ/006/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.8   Übertragung von Vertragsabschlüssen gem. § 11 a KiFöG LSA  BV-StRQ/009/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 232 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.9   17. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2015  IV-StRQ/002/17 
Informationsvorlage STRQ 235 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.10   Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Sachbearbeiter/in KiFöG" im Sachgebiet 1.4 Kindertagesstätten, Schulen, Wohngeld zum nächst möglichen Zeitpunkt  BV-HFAQ/003/17 
Beschlussvorlage HFAQ 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.11   Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Gärtner/in Gehölze" im Sachgebiet 3.3 Bauhof zum 01.07.2017  BV-HFAQ/004/17 
Beschlussvorlage HFAQ 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5.12   Information an den HFA zum Spendenbericht 2016 gemäß § 99 Abs. 6 S. 6 KVG LSA  IV-HFAQ/001/17 
Informationsvorlage HFAQ 233 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
6   Anträge der Fraktionen    
7   Anfragen    
8   Anregungen    
9   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
10   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 01.02.2017    
11   Vorlagen    
11.1   Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für die Schule "Ernst Bansi", Albert-Schweitzer-Straße 19/20 in Quedlinburg    
11.2   Personalangelegenheit    
12   Bericht des Oberbürgermeisters    
13   Anträge der Fraktionen    
14   Anfragen    
15   Anregungen    
16   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
17   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
18   Schließen der Sitzung    

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