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Sitzung 20.04.2017 Stadtrat Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 45 kB 
Beschluss - öffentlich 138 kB 
Niederschrift - öffentlich 186 kB 
Sitzung:SI/StRQ/02/17 Gremium:Stadtrat Quedlinburg
Datum/Zeit:20.04.2017 17:08 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 16.02.2017    
4   Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Herrn Stadtrat Hans Torsten Schilling auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch die Vorsitzende des Stadtrates    
5   Berichte der Ortsbürgermeister    
6   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
7   Bericht des Oberbürgermeisters    
7.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
7.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
8   Vorlagen    
8.1   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2017  BV-StRQ/005/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 7, befangen: 0   
8.2   Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg  BV-StRQ/019/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.3   Einbringung eines Grundstückes mit aufstehenden Gebäuden und technischen Anlagen (Hallenbad) in die Bäder Quedlinburg GmbH als Sacheinlage  BV-StRQ/008/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.4   Strukturentscheid zum Schiedsstellenbezirk der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/007/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.5   Wiederwahl einer vorsitzenden Schiedsperson für die Amtszeit 01.11.2017 € 31.10.2022  BV-StRQ/016/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30   
8.6   Aufhebung der Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Welterbestadt Quedlinburg sowie die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/011/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.7   Aufhebung der Verordnung zum Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen  BV-StRQ/017/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.8   Übertragung von Vertragsabschlüssen gem. § 11 a KiFöG LSA  BV-StRQ/009/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 232 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 3, enthalten: 4, befangen: 0   
8.9   Vollzug KiFöG LSA als Trägerin von Kindertageseinrichtungen 2017  BV-StRQ/006/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.10   Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 "Wohngebiet Weyhegarten"  BV-StRQ/012/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 1, enthalten: 1, befangen: 0   
8.11   Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.44 "Harzweg 12"  BV-StRQ/014/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
8.12   Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.44 "Harzweg 12" mit örtlicher Bauvorschrift  BV-StRQ/015/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.13   Rechtskraft des Bebauungsplanes Nr. 4 "Weinbergweg"  BV-StRQ/013/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.14   17. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2015  IV-StRQ/002/17 
Informationsvorlage STRQ 235 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
9   Anträge    
10   Anfragen    
11   Anregungen    
12   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
13   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 16.02.2017    
14   Berichte der Ortsbürgermeister    
15   Berichte aus den Ausschüssen    
16   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
17   Bericht des Oberbürgermeisters    
18   Vorlagen    
18.1   Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für die Schule "Ernst Bansi", Albert-Schweitzer-Straße 19/20 in Quedlinburg    
18.2   Erteilung einer Belastungsvollmacht für das Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet "Auf den Steinen 2", Flur 1, Flurstück 686, zugunsten der MeycoTec GmbH    
19   Anträge    
20   Anfragen    
21   Anregungen    
22   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
23   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
24   Schließen der Sitzung    

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