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Sitzung 15.06.2017 Stadtrat Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 44 kB 
Beschluss - öffentlich 88 kB 
Sitzung:SI/StRQ/03/17 Gremium:Stadtrat Quedlinburg
Datum/Zeit:15.06.2017 17:05 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 20.04.2017    
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Rechtsbehelfsverzicht zu Ziffer 2 der Genehmigungsverfügung des Landkreises Harz zur Haushaltssatzung 2017 vom 30.05.2017  BV-StRQ/031/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.2   Auflösung des Rechnungsprüfungsamtes und Aufhebung der Rechnungsprüfungsordnung  BV-StRQ/023/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 243 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
7.3   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2017  BV-StRQ/020/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7.4   Vereinbarung zur Bildung einer Arbeitsgemeinschaft zur effektiven und wirtschaftlichen Erfüllung des überörtlichen Brandschutz und der überörtlichen Hilfeleistung im Bereich der Welterbestadt Quedlinburg und den Städten Thale, Ballenstedt und Harzgerode im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit  BV-StRQ/029/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.5   Sachsen-Anhalt-Tag 2019  BV-StRQ/030/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 252 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 16, nein: 15, enthalten: 1, befangen: 0   
7.6   Aufhebung der Sportförderrichtlinie der Welterbestadt vom 27.04.1995  BV-StRQ/027/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 3, enthalten: 5, befangen: 0   
7.7   Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 2.052.325,22 Euro  BV-StRQ/025/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.8   Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.726.876,11 €  BV-StRQ/028/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.9   Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02 "Galgenberg" mit Örtlicher Bauvorschrift  BV-StRQ/024/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.10   Aufhebung des Beschlusses BV-StRQ/059/15 - Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 42 "Am Schwedderberg" der Welterbestadt Quedlinburg, Ortsteil Gernrode  BV-StRQ/021/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.11   Aufhebung des Beschlusses BV-StRQ/060/15 - Aufhebungsbeschluss über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 14 "Am Schwedderberg" der Welterbestadt Quedlinburg, Ortsteil Gernrode  BV-StRQ/022/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
8   Anträge    
8.1   Fraktionsantrag der Fraktion DIE LINKE - Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat" der Welterbestadt Quedlinburg  FA-StRQ/003/17 
Fraktion-Vorlage StRQ 40 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.2   Fraktionsantrag der Fraktion Grüne/QfW - Initiative zur Ansiedlung von IT-Gründern in Quedlinburg    
  Beschluss:  an Ausschuss zurückverwiesen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 20.04.2017    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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