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Sitzung 31.08.2017 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 47 kB 
Beschluss - öffentlich 93 kB 
Niederschrift - öffentlich 126 kB 
Anlage zu TOP 10.2 Bericht OB 46 kB 
Sitzung:SI/StRQ/04/17 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:31.08.2017 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Herrn Stadtrat Hans Joachim Rathmann auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch die Vorsitzende des Stadtrates    
4   Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadträtin" an Frau Karin Pflug    
5   Verabschiedung des Leiters des Rechnungsprüfungsamtes Herrn Roland Günzel in den Ruhestand    
6   Übergabe eines Replikates der ehemaligen Amtskette des Bürgermeisters an den Ortsbürgermeister der Ortschaft Stadt Gernrode    
7   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 15.06.2017    
8   Berichte der Ortsbürgermeister    
9   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
10   Bericht des Oberbürgermeisters    
10.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
10.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
11   Berichterstattung der Bahnhofsmanagerin der Deutschen Bahn Station & Service AG, Frau Meyer zur Umsetzung des Projektes Neugestaltung des Quedlinburger Bahnhofs    
12   Vorlagen    
12.1   Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2016 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016  BV-StRQ/034/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
12.2   Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH-Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016  BV-StRQ/035/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
12.3   Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 sowie Entlastung des Geschäftsführers  BV-StRQ/036/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
12.4   Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Quedlinburg-Tourismus-Marketing Gmbh  BV-StRQ/046/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
12.5   Abrechnung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017  IV-StRQ/003/17 
Informationsvorlage STRQ 44 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
12.6   Fortschreibung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017 - Streichung von Maßnahmen  BV-StRQ/037/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
12.7   Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes - Darstellung von Sonderbauflächen und einer Wohnbaufläche  BV-StRQ/043/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 22, nein: 4, enthalten: 6, befangen: 0   
12.8   Änderung des Aufstellungsbeschlusses, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 48 "Freizeit-, Sport- und Erholungsareal Lindenstraße"  BV-StRQ/044/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 22, nein: 1, enthalten: 9, befangen: 0   
12.9   Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 50 "Wohnquartier Wipertistift"  BV-StRQ/033/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
12.10   18. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 49 "Solarkraftwerk Liebfrauenberg"  BV-StRQ/040/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
12.11   Abwägungsbeschluss über die zum Bebauungsplan Nr.44 "Harzweg 12" eingegangenen Stellungnahmen  BV-StRQ/041/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 43 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
12.12   Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.44 "Harzweg 12"  BV-StRQ/042/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
12.13   Kooperation zwischen der Welterbestadt Quedlinburg und der Feininger Galerie - Abschluss der Verträge  BV-StRQ/038/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
13   Anträge    
13.1   Fraktionsantrag CDU-Fraktion - Erarbeitung einer offiziellen "Quedlinburg App"  FA-StRQ/005/17 
Fraktion-Vorlage StRQ 32 kB 
Lebenslauf_BV 222 kB 
  Beschluss:  an Ausschuss zurückverwiesen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
14   Anfragen    
15   Anregungen    
16   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
17   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 15.06.2017    
18   Berichte der Ortsbürgermeister    
19   Berichte aus den Ausschüssen    
20   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
21   Bericht des Oberbürgermeisters    
22   Vorlagen    
22.1   Veräußerung der Liegenschaft "Stadtzentrum Jacobsgarten" im OT Stadt Gernrode    
22.2   Information des Stadtrates zum Stand der Neuausrichtung des Stiftsbergs Quedlinburg    
23   Anträge    
24   Anfragen    
25   Anregungen    
26   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
27   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
28   Schließen der Sitzung    

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