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Sitzung 03.05.2018 Stadtrat Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 45 kB 
Beschluss - öffentlich 141 kB 
Sitzung:SI/StRQ/02/18 Gremium:Stadtrat Quedlinburg
Datum/Zeit:03.05.2018 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0   
3   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 15.02.2018    
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Auswahlkriterien, Verfahrensbrief und Stromkonzessionsvertragsentwurf für den Neuabschluss des Stromkonzessionsvertrages für die Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode der Welterbestadt Quedlinburg

(Beratung erfolgt unter Beteiligung RA Dr. Wolf Templin Boos Hummel & Wegerich Rechtsanwälte, Berlin) 
BV-StRQ/003/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 7   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7.2   Schöffenvorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 € 2023  BV-StRQ/013/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.3   Neuausrichtung des Stiftsbergs Quedlinburg - Rundgangs- und Präsentationskonzept  BV-StRQ/023/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 57 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.4   Teilnahme Förderprogramm KULTURERBE des Landes Sachsen-Anhalt  BV-StRQ/022/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 60 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.5   Fortschreibung Bedarfs- und Entwicklungsplanung Kindertageseinrichtungen des Landkreises Harz für die Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/001/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.6   Annahme einer Erbschaft in Höhe von 20.000 €  BV-StRQ/005/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 36 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  vorläufig zurückgestellt   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.7   Vermarktung kommunaler Liegenschaften durch private Unternehmen  BV-StRQ/004/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 48 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.8   Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates vom 16.11.2017 -Beschluss zur Vorlage BV-StRQ/061/17 - 17. Änderung des Flächennutzungsplanes - Feststellungsbeschluss  BV-StRQ/017/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 1   
7.9   Erneute Beschlussfassung der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes - Feststellungsbeschluss  BV-StRQ/018/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 20, nein: 11, enthalten: 0, befangen: 1   
7.10   Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates vom 16.11.2017 -Beschluss zur Vorlage BV-StRQ/062/17 -Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 48 €Freizeit-, Sport und Erholungsareal Lindenstraße€  BV-StRQ/010/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 1   
7.11   Erneuter Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 48 "Freizeit-, Sport- und Erholungsareal Lindenstraße"  BV-StRQ/011/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 239 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 21, nein: 11, enthalten: 0, befangen: 1   
7.12   Grundsatzbeschluss zum Infrastrukturprojekt Freizeit-, Sport- und Erholungsareal Lindenstraße - Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2018 der Bäder Quedlinburg GmbH  BV-StRQ/008/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 56 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 2, enthalten: 6, befangen: 0   
7.13   Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.47 "Moorhof"  BV-StRQ/006/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 1, enthalten: 1, befangen: 0   
7.14   2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 50 " Wohnquartier Wipertistift"  BV-StRQ/021/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.15   Wirtschaftsplan 2018 Dachverein Reichenstrasse e.V. für das Kulturzentrum Reichenstrasse  BV-StRQ/007/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 2, enthalten: 3, befangen: 1   
8   Sachstand zur Verbesserung der digitalen Präsentation der Welterbestadt Quedlinburg (Umsetzung des Antrages vom 14.12.2017 FA-StRQ/005/17 - Erarbeitung einer offiziellen "Quedlinburg App")
Bericht: Frau Bahß 
  
9   Anträge    
9.1   Gemeinsamer Antrag SPD/Grüne/QfW/DIE LINKE/Bürgerforum - Verlegung eines weiteren "Stolpersteines" in Erinnerung an den durch das Nazi-Regime ermordeten jüdischen Arzt Dr. Mane Weinberg  FA-StRQ/002/18 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 0   
10   Anfragen    
11   Anregungen    
12   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
13   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 15.02.2018    
14   Berichte der Ortsbürgermeister    
15   Berichte aus den Ausschüssen    
16   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
17   Bericht des Oberbürgermeisters    
18   Vorlagen    
19   Anträge    
20   Anfragen    
21   Anregungen    
22   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
23   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
24   Schließen der Sitzung    

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