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Sitzung 28.06.2018 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 45 kB 
Beschluss - öffentlich 91 kB 
Niederschrift - öffentlich 186 kB 
TOP 8 PPP Festjahr 2019 Stand 28.06.2018 2.453 kB 
TOP 8.1 Präsentation Kommunikations- und Marketingkonzept 1.027 kB 
TOP 8.2 SAT 2.058 kB 
Sitzung:SI/StRQ/03/18 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:28.06.2018 17:06 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Frau Stadträtin Ulrike Warnecke auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch die Vorsitzende des Stadtrates    
4   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.05.2018    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
5   Berichte der Ortsbürgermeister    
6   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
7   Bericht des Oberbürgermeisters    
7.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
7.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
8   Berichterstattung Jubiläumsjahr 2019    
8.1   Vorstellung des Kommunikations- und Marketingkonzeptes Jubiläumsjahr 2019 durch die Fa. LEO-IMPACT CONSULTING GmH Berlin, Frau Anette Seidel, Senior Managerin ppa.    
8.2   Präsentation des aktuellen Standes der Vorbereitung des Sachsen-Anhalt-Tages 2019 durch den Hauptkoordinator / Wifö, Herrn Rode    
9   Vorlagen    
9.1   Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates für die Wahlperiode 2014 - 2019 ab 28.06.2018  BV-StRQ/034/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 232 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.2   Entsendung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nordharzer Städtebundtheater  BV-StRQ/033/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 234 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.3   Abrechnung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2017 einschließlich der Fortschreibung bis zum 31.05.2018  IV-StRQ/003/18 
Informationsvorlage STRQ 44 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
9.4   Fortschreibung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017 - Streichung und Fortführung von Maßnahmen  BV-StRQ/032/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.5   Zweite Änderungssatzung der Satzung der Welterbestadt Quedlinburg über die Erhebung von Kostenbeiträgen in Tageseinrichtungen (KBS-Q)  BV-StRQ/026/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 244 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
9.6   Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 5 "Industrie- und Gewerbegebiet Magdeburger Straße" mit intgriertem Grünordnungsplan  BV-StRQ/028/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.7   Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 51 "1.Bauabschnitt Industriegebiet Quarmbeck"  BV-StRQ/027/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
9.8   Erweiterung des Fördergebietes €Kleers€ im Programm Stadtumbau Ost  BV-StRQ/031/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 15, nein: 8, enthalten: 6, befangen: 1   
9.9   Abschluss der 1. Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung der Gemeinden zur Lärmaktionsplanung an Hauptverkehrsstraßen im Rahmen der 3. Stufe der EU-Lärmkartierung gemäß § 47d Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)  BV-StRQ/024/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.10   Annahme einer Erbschaft in Höhe von 20.000 €  BV-StRQ/005/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 36 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
10   Anträge    
10.1   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bürgerforum Quedlinburg, GRÜNE/QfW, DIE LINKE - Zuschüsse Bibliothek  FA-StRQ/003/18 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0   
11   Anfragen    
12   Anregungen    
13   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
14   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 03.05.2018    
15   Berichte der Ortsbürgermeister    
16   Berichte aus den Ausschüssen    
17   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
18   Bericht des Oberbürgermeisters    
19   Vorlagen    
19.1   Ordentliche Kündigung des Vertrages zwischen der Welterbestadt Quedlinburg und dem Dachverein Reichenstraße e.V. zum 31.12.2018 mit der Option des Abschlusses eines neuen Vertrages zum 01.01.2019    
20   Anträge    
21   Anfragen    
22   Anregungen    
23   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
24   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
25   Schließen der Sitzung    

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