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Sitzung 13.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 41 kB 
Sitzung:SI/HFAQ/04/18 Gremium:Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:13.06.2018 17:00 Uhr Raum:Ratssitzungszimmer des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
3   Entscheidungen über Einwendungen zu Niederschriften    
3.1   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 11.04.2018    
3.2   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 26.04.2018    
4   Bericht des Oberbürgermeisters    
4.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
4.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
5   Bericht über die aktuelle Haushaltssituation    
6   Vorlagen    
6.1   Abrechnung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2017 einschließlich der Fortschreibung bis zum 31.05.2018  IV-StRQ/003/18 
Informationsvorlage STRQ 44 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.2   Fortschreibung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2017 - Streichung und Fortführung von Maßnahmen  BV-StRQ/032/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  vorberatend geändert zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.3   Zweite Änderungssatzung der Satzung der Welterbestadt Quedlinburg über die Erhebung von Kostenbeiträgen in Tageseinrichtungen (KBS-Q)  BV-StRQ/026/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 244 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 8, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
6.4   Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für eine Stelle "Schulsachbearbeiter/in" im SG 1.4 Kindertagesstätten, Schulen, Wohngeld zum 01.01.2019  BV-HFAQ/008/18 
Beschlussvorlage HFAQ 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.5   Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Sachbearbeiter/in Steuern" im Sachgebiet 1.2 Steuern zum 01.09.2018  BV-HFAQ/009/18 
Beschlussvorlage HFAQ 48 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.6   Aufhebung des Einstellungs- und Besetzungsstopps für die Stelle "Stadtverwaltungsrat/-rätin" (Jurist/in) im Sachgebiet 2.1 Justitiariat, Versicherungen zum 01.01.2019.  BV-HFAQ/010/18 
Beschlussvorlage HFAQ 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.7   Aufhebung des Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopps für die Stelle "Stadtbaurat/rätin" (Sachgebietsleiter/in) im Sachgebiet 3.1 Stadtentwicklung und- sanierung, UNESCO-Welterbe  BV-HFAQ/012/18 
Beschlussvorlage HFAQ 49 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 8, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
6.8   Annahme von Spenden und ähnliche Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg  BV-HFAQ/013/18 
Beschlussvorlage HFAQ 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.9   Information an den HFA zum Spendenbericht 2017 gemäß § 99 Abs. 6 S. 6 KVG LSA  IV-HFAQ/001/18 
Informationsvorlage HFAQ 43 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7   Anträge der Fraktionen    
8   Anfragen    
9   Anregungen    
10   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
11   Entscheidungen über Einwendungen zu Niederschriften    
11.1   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 11.04.2018    
11.2   Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift vom 26.04.2018    
12   Vorlagen    
12.1   Ordentliche Kündigung des Vertrages zwischen der Welterbestadt Quedlinburg und dem Dachverein Reichenstraße e.V. zum 31.12.2018 mit der Option des Abschlusses eines neuen Vertrages zum 01.01.2019    
13   Bericht des Oberbürgermeisters    
14   Anträge der Fraktionen    
15   Anfragen    
16   Anregungen    
17   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
18   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
19   Schließen der Sitzung    

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