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Sitzung 11.09.2018 Ortschaftsrat Gernrode

Pressemitteilung_GE 42 kB 
Sitzung:SI/ORG/04/18 Gremium:Ortschaftsrat Gernrode
Datum/Zeit:11.09.2018 18:00 Uhr Raum:Ratssaal des Rathauses Gernrode, Marktstr. 20
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Gernrode

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Bestätigung der Niederschrift vom 29.05.2018    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 8, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
4   Bericht des Ortsbürgermeisters    
4.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen gemäß KVG LSA    
4.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
5   Aktuelle Mitteilungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung    
6   Ehrung des Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Ortschaft Stadt Gernrode, Herr Peter Winter    
7   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
8   Vorlagen    
8.1   Berufung des Gemeindewahlleiters und der Stellvertreterin des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 26.05.2019  BV-StRQ/049/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.2   Zweite Änderung der Hauptsatzung der Welterbestadt Quedlinburg vom 14.11.2014  BV-StRQ/052/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 244 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.3   Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Welterbestadt Quedlinburg (Feuerwehrsatzung)  BV-StRQ/050/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 59 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.4   3. Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen, Rentenzahlungen und den Ersatz von Verdienstausfällen sowie Auslagenersatz für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/053/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.5   Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrkostenersatzsatzung)  BV-StRQ/055/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 51 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.6   1. Fortschreibung zur Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/057/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 9, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.7   Prüfung der Öffnung der Schulbezirke nach § 41 Abs. 1 und 1a Schulgesetz (SchulG) LSA  IV-StRQ/002/18 
Informationsvorlage STRQ 43 kB 
9   Anträge    
10   Anfragen    
11   Anregungen    
12   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
13   Bestätigung der Niederschrift vom 29.05.2018    
14   Bericht des Ortsbürgermeisters    
15   Aktuelle Mitteilungen des Oberbürgermeisters und der Verwaltung    
16   Vorlagen    
16.1   Verkehrsflächenregulierung durch Ankauf in der Osterhöhe im OT Stadt Gernrode    
16.2   Aufhebung des Beschlusses BV-BgmQ/009/16 und Beschluss über den Ankauf von zwei Flurstücken    
16.3   Grundstücksangelegenheit    
16.4   Grundstücksangelegenheit    
17   Anträge    
18   Anfragen    
19   Anregungen    
20   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
21   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
22   Schließen der Sitzung    

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