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Sitzung 18.10.2018 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 17 kB 
Sitzung:SI/StRQ/06/18 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:18.10.2018 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Bestätigung Niederschrift vom 23.08.2018    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 23, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Berufung des Gemeindewahlleiters und der Stellvertreterin des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 26.05.2019  BV-StRQ/049/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 235 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.2   Zweite Änderung der Hauptsatzung der Welterbestadt Quedlinburg vom 14.11.2014  BV-StRQ/052/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 244 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.3   3. Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen, Rentenzahlungen und den Ersatz von Verdienstausfällen sowie Auslagenersatz für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/053/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.4   Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Welterbestadt Quedlinburg (Feuerwehrsatzung)  BV-StRQ/050/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 59 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 0   
7.5   Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrkostenersatzsatzung)  BV-StRQ/055/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 51 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 22, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
7.6   1. Fortschreibung zur Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung für die Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/057/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.7   18. Änderung des Flächennutzungsplanes - Feststellungsbeschluss  BV-StRQ/068/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 23, nein: 1, enthalten: 1, befangen: 0   
7.8   Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 49 "Solarkraftwerk Liebfrauenberg"  BV-StRQ/069/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 48 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 1, enthalten: 1, befangen: 0   
7.9   Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 50 "Wohnquartier Wipertistift" mit örtlicher Bauvorschrift über die Gestaltung  BV-StRQ/063/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.10   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan für das Jahr 2018  BV-StRQ/061/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.11   Umschuldung eines Kommunaldarlehens in Höhe von 1.497.226,80 €  BV-StRQ/066/17 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 23, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.12   Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Buchungsstelle 3.6.5.101.15.545800/745800 - Kitas in freier Trägerschaft/ Kostenerstattung an freie Träger (DRK) - in Höhe von 127.654,92 €  BV-StRQ/060/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.13   Beschluss zur Mitgliedschaft der Welterbestadt Quedlinburg als ordentliches Mitglied im Regionalverband Harz e.V.  BV-StRQ/062/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 22, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
7.14   Benennung eines Straßennamens im Bebauungsplangebiet Nr.44 "Harzweg 12"  BV-StRQ/012/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 21, nein: 1, enthalten: 3, befangen: 0   
7.15   Widerspruch gegen den Beschluss des Wirtschafts-, Vergabe- und Liegenschaftsausschusses BV-WVLQ/046/18 vom 18.09.2018

Gemeinschaftsmaßnahme "Ballstraße" / Bauteil 1 - Vergabe von Tiefbau- und Straßenbauarbeiten 
BV-StRQ/067/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 25, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.16   Prüfung der Öffnung der Schulbezirke nach § 41 Abs. 1 und 1a Schulgesetz (SchulG) LSA  IV-StRQ/002/18 
Informationsvorlage STRQ 43 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
7.17   Sitzungsplan des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg für das Jahr 2019  IV-StRQ/004/18 
Informationsvorlage STRQ 228 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
8   Anträge    
8.1   Fraktionsantrag der CDU-Konzept zur Verbesserung der Ordnung und Sauberkeit in der Welterbestadt Quedlinburg  FA-StRQ/005/18 
Fraktion-Vorlage StRQ 18 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 15, nein: 8, enthalten: 2, befangen: 0   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Bestätigung der Niederschrift vom 23.08.2018    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Erteilung einer Belastungsvollmacht    
17.2   Grundstücksangelegenheit    
17.3   Gemeinschaftsmaßnahme "Ballstraße"    
17.4   Personalangelegenheit    
17.5   Personalangelegenheit    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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