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Sitzung 13.12.2018 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 45 kB 
Beschluss - öffentlich 109 kB 
Niederschrift - öffentlich 111 kB 
Sitzung:SI/StRQ/07/18 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:13.12.2018 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
3   Bestätigung Niederschrift vom 18.10.2018    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Welterbestadt Quedlinburg an Frau Christa Rienäcker  BV-StRQ/080/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.2   Verleihung der Ehrenurkunde der Welterbestadt Quedlinburg an Herrn Werner Grundmann  BV-StRQ/082/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.3   Verleihung der Ehrenurkunde der Welterbestadt Quedlinburg an Herrn Konrad Sutor  BV-StRQ/083/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.4   Zuschusszahlung an die KVHS Harz GmbH für die öffentliche Bibliothek für das Jahr 2019  BV-StRQ/073/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 18, nein: 12, enthalten: 2, befangen: 0   
7.5   Förderung des Nordharzer Städtebundtheaters für die Jahre 2019 bis 2023  BV-StRQ/072/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 36 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 3, enthalten: 1, befangen: 0   
7.6   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2019  BV-StRQ/071/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 21, enthalten: 11   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7.7   Fortschreibung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes für die Jahre 2019 bis 2022 der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/076/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 42 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.8   19. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2017  IV-StRQ/005/18 
Informationsvorlage STRQ 44 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
7.9   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2019  BV-StRQ/074/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.10   8. Änderung der Entgeltordnung für den Besuch der Städtischen Museen Quedlinburg vom 29.08.2003  BV-StRQ/078/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.11   Aufhebung des erneuten Aufstellungsbeschlusses über den Bebauungsplan Nr.38 "Kuranlagen Bad Suderode" mit Veränderungssperre vom 10.04.2014 (BV-StRQ/005/14)  BV-StRQ/064/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.12   Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.54 "Kurzentrum Bad Suderode"  BV-StRQ/065/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.13   Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 53 "Wohnprojekt Jacobsgarten"  BV-StRQ/077/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 1   
7.14   Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Buchungsstelle 5.7.3.201.531501/731501 - Anteile an Unternehmen/ Beihilfe QTM GmbH in Höhe von 153.000 €  BV-StRQ/070/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.15   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen  BV-StRQ/081/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 36 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8   Anträge    
8.1   Antrag der CDU-Fraktion - Interkommunale Zusammenarbeit - Sanierung von Radwegen  FA-StRQ/006/18 
Fraktion-Vorlage StRQ 34 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.2   Antrag SPD, GRÜNE/QfW, BfQ, DIE LINKE - Nichtvollziehung Verkauf Schreckensturm  FA-StRQ/007/18 
Fraktion-Vorlage StRQ 34 kB 
  Beschluss:  abgelehnt   
  Abstimmung:  ja: 15, nein: 15, enthalten: 1   
8.2.1   Alternativantrag der CDU-Fraktion zum Antrag FA-StRQ/007/18 - Nichtvollziehung Verkauf Schreckensturm    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 16, nein: 15, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Bestätigung der Niederschrift vom 18.10.2018    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Umschuldung    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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