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Sitzung 21.02.2019 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 17 kB 
Beschluss - öffentlich 54 kB 
Niederschrift - öffentlich 37 kB 
Genehmigung Haushalt 2019 durch den Landkreis Harz 456 kB 
Anlage zu TOP 6.2 Bericht OB-StRQ 21.02.2019 47 kB 
Sitzung:SI/StRQ/01/19 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:21.02.2019 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
1.1   Bericht des Gemeindewahlleiters zur Feststellung eines Nachrückers in den Stadtrat    
1.2   Pflichtenbelehrung eines Stadtrates    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 1   
3   Bestätigung Niederschrift vom 13.12.2018    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 0, enthalten: 4   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.1.1   Besetzung der Stelle Sachgebietsleiter/in Stadtplanung, UNESCO-Welterbe im Fachbereich Bauen und Stadtentwicklung    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7   Vorlagen    
7.1   Realisierungsstand der Infrastrukturmaßnahme Freizeit-, Sport- und Erholungsareal Lindenstraße in Quedlinburg  IV-StRQ/001/19 
Informationsvorlage STRQ 242 kB 
7.2   Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2019  BV-StRQ/001/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 20, nein: 0, enthalten: 9, befangen: 0   
7.3   Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz- Festlegung eines stimmberechtigten Stellvertreters des gemeindlichen Vertreters der Welterbestadt Quedlinburg in der Verbandsversammlung  BV-StRQ/003/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 238 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.4   Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 "Brinkstr. 20-22"  BV-StRQ/086/18 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.5   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen der Welterbestadt Quedlinburg über 10.000,00 Euro  BV-StRQ/005/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.6   Bereitstellung von überplanmäßigen Auszahlungen zur Buchungsstelle 2.5.2.101/2008.785100 - Sanierung Residenzbau Schlossmuseum 1. BA  BV-StRQ/004/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8   Anträge    
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Bestätigung der Niederschrift vom 13.12.2018    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Widerspruch gegen den Beschluss des WVLQ (BV-WVLQ/002/19) vom 05.02.2019 und Beschlussfassung des Stadtrates zur Vorlage BV-WVLQ/002/19    
17.2   EFRE-Projekt "Entwicklung und Neuausrichtung des Stiftsberges in Quedlinburg" Vergabe von Planungsleistungen Los 1-4 und 7-8;    
17.3   Erteilung einer Belastungsvollmacht    
17.4   Antrag auf Zuerkennung einer Ehrengrabstätte für Dr. Walter Siebert und Ehefrau    
17.5   Besetzung der Stelle Jurist/in    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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