Zum Navigationsmenü | Zur Navigationshistorie | Zum Inhalt

 Info    Gremium | Sitzungen 

Sitzung 11.04.2019 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 44 kB 
Beschluss - öffentlich 107 kB 
Niederschrift - öffentlich 134 kB 
Sitzung:SI/StRQ/02/19 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:11.04.2019 17:00 Uhr Raum:Festsaal des Rathauses, Markt 1
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Bestätigung Niederschrift vom 21.02.2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Ernennung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter  BV-StRQ/018/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.2   Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Quedlinburg und Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter  BV-StRQ/019/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.3   Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Welterbestadt Quedlinburg, Ortswehr Gernrode  BV-StRQ/008/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.4   Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadtwerke Quedlinburg  BV-StRQ/023/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 233 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7.5   Neuabschluss des Konzessionsvertrages für das Stromversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung für die Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode in der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/012/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.6   Wirtschaftsplan 2019 des Dachvereins Reichenstraße e.V. für das Kulturzentrum Reichenstrasse  BV-StRQ/010/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 43 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 24, nein: 4, enthalten: 3, befangen: 1   
7.7   Wirtschaftsplan 2019 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V.  BV-StRQ/016/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 41 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.8   Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 47 "Moorhof"  BV-StRQ/017/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
7.9   Rechtskraft des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 9 "Altes Möbelwerk"  BV-StRQ/009/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.10   Änderung der Kooperationsvereinbarung vom 19.12.2011 zwischen dem Projektträger Harz AG und der Welterbestadt Quedlinburg (HATIX)  BV-StRQ/013/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.11   Erhebung von Ausgleichsbeträgen innerhalb des Sanierungsgebietes  BV-StRQ/015/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 1, enthalten: 3   
7.12   Beschluss über den grundhaften Ausbau der Hohen Straße in der Quedlinburger Ortschaft Stadt Gernrode  BV-StRQ/006/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.13   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen der Welterbestadt Quedlinburg über 10.000,00 Euro.  BV-StRQ/020/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.14   Ermächtigung und Auftrag zur Veräußerung eines Feuerwehrfahrzeuges  BV-StRQ/021/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 237 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8   Anträge    
8.1   Antrag der CDU-Fraktion - Stärkung der Feuerwehrrente für Kameraden der FFW der Welterbestadt Quedlinburg  FA-StRQ/001/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 35 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.2   Antrag der Fraktion Grüne/QfW - Bauliche Aufwertung des Wohngebietes Kleers, Kostendeckelung Herstellung FSE  FA-StRQ/002/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 39 kB 
  Beschluss:  abgelehnt   
  Abstimmung:  ja: 12, nein: 19, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Bestätigung der Niederschrift vom 21.02.2019    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Personalangelegenheit    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

  43 Sätze   |  Seitenanfang | Zurück | Drucken | Hilfe