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Sitzung 22.08.2019 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 44 kB 
Beschluss - öffentlich 32 kB 
Niederschrift - öffentlich 92 kB 
Bericht Oberbürgermeister - Terminvorschau 48 kB 
Sitzung:SI/StRQ/05/19 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:22.08.2019 17:00 Uhr Raum:Tagungssaal Röttger Salfeldt im Palais Salfeldt, Kornmarkt 5 & 6
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Verpflichtung und Pflichtenbelehrung von Stadträten auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch die Vorsitzende des Stadtrates    
4   Bestätigung Niederschrift vom 04.07.2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
5   Berichte der Ortsbürgermeister    
6   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
7   Bericht des Oberbürgermeisters    
7.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
7.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
8   Vorlagen    
8.1   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018 und die Entlastung der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018  BV-StRQ/053/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
8.2   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Aufsichtsrates der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH  BV-StRQ/056/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.3   Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2018 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018  BV-StRQ/052/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
8.4   Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018  BV-StRQ/054/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
8.5   Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 sowie die Entlastung des Geschäftsführers für das Geschäftsjahr 2018  BV-StRQ/055/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
8.6   Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen für die Buchungsstelle 5.4.1.101/3061.785200 - Gemeindestraßen/ Hohe Straße Gernrode - in Höhe von 321.500 €  BV-StRQ/051/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Anträge    
9.1   Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE - Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat" der Welterbestadt Quedlinburg  FA-StRQ/004/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 24 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.2   Antrag der Fraktionen im Stadtrat - Verleihung des Ehrenbürgerrechtes der Welterbestadt Quedlinburg  FA-StRQ/005/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 27 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.3   Fraktionsantrag FDP- /Ortschaftsfraktion - Gewährung jährlicher Zuschüsse für Kinder- und Jugendfeuerwehren in der Welterbestadt  FA-StRQ/003/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 18 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  an Ausschuss zurückverwiesen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 0   
9.4   Antrag der AfD-Fraktion - Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg  FA-StRQ/006/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  an Arbeitsgruppe zurückverwiesen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 3, enthalten: 0, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
9.5   Antrag der AfD-Fraktion - Änderungsantrag zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg  FA-StRQ/007/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 32 kB 
  Beschluss:  an Arbeitsgruppe zurückverwiesen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 3, enthalten: 0, befangen: 0   
10   Anfragen    
11   Anregungen    
12   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
13   Bestätigung der Niederschrift vom 04.07.2019    
14   Berichte der Ortsbürgermeister    
15   Berichte aus den Ausschüssen    
16   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
17   Bericht des Oberbürgermeisters    
18   Vorlagen    
18.1   Grundstücksangelegenheit    
19   Anträge    
20   Anfragen    
21   Anregungen    
22   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
23   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
24   Schließen der Sitzung    

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