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Sitzung 17.10.2019 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 19 kB 
Beschluss - öffentlich 26 kB 
Niederschrift - öffentlich 43 kB 
zu TOP 7 - Handlungsempfehlungen Wordgarten 24.673 kB 
zu TOP 8 - Bericht zum Sachsen-Anhalt-Tag 14.643 kB 
Anlage zu TOP 6.2 - Bericht OB-StRQ 17.10.2019 50 kB 
Sitzung:SI/StRQ/07/19 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:17.10.2019 17:00 Uhr Raum:Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 37, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Bestätigung von Niederschriften    
3.1   Bestätigung Niederschrift vom 22.08.2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 36, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
3.2   Bestätigung Niederschrift vom 26.09.2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 4, befangen: 0   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Handlungsempfehlungen Wordgarten    
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
8   Auswertung Sachsen-Anhalt-Tag 2019    
9   Vorlagen    
9.1   Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat" der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/069/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.2   4. Änderung der Satzung über die Gewährung von Entschädigungen, Rentenzahlungen und den Ersatz von Verdienstausfällen sowie Auslagenersatz für die Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/062/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 41 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 1   
9.3   Realisierung eines "0€Emissions-Grundlastkraftwerks" am Standort Quarmbeck  BV-StRQ/068/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 49 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 1, enthalten: 1   
9.4   1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Grundschulen der Welterbestadt Quedlinburg vom 19.10.2017  BV-StRQ/058/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
9.5   Beschluss über die Verwendung des Gesamtförderbetrages aus der Richtlinie Schulinfrastruktur  BV-StRQ/064/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.6   Einleitungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.43 "Am Feldrain"  BV-StRQ/059/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.7   Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Lothringer Straße in Quedlinburg einschließlich der dazugehörigen Beitragserhebung  BV-StRQ/060/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 48 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
9.8   Bereitstellung von überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Buchungsstelle 2.5.2.101/2034.785100 in Höhe von 600.000 €  BV-StRQ/065/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 2, enthalten: 0, befangen: 0   
9.9   Neufassung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg und seine Ausschüsse  BV-StRQ/066/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.10   Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit der Stadträte, der Ortsbürgermeister, der Ortschaftsräte und der sonstigen ehrenamtlich Tätigen für die Stadt Quedlinburg  BV-StRQ/063/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
10   Anträge    
10.1   Antrag der AfD-Fraktion - Abschaffung der Straßenausbaubeiträge  FA-StRQ/008/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 34 kB 
  Beschluss:  abgelehnt   
  Abstimmung:  ja: 2, nein: 27, enthalten: 3, befangen: 0   
11   Anfragen    
12   Anregungen    
13   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
14   Bestätigung von Niederschriften    
14.1   Bestätigung der Niederschrift vom 22.08.2019    
14.2   Bestätigung der Niederschrift vom 26.09.2019    
15   Berichte der Ortsbürgermeister    
16   Berichte aus den Ausschüssen    
17   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
18   Bericht des Oberbürgermeisters    
19   Vorlagen    
19.1   Personalangelegenheit    
20   Anträge    
21   Anfragen    
22   Anregungen    
23   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
24   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
25   Schließen der Sitzung    

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