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Sitzung 12.12.2019 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 50 kB 
Beschluss - öffentlich 140 kB 
Niederschrift - öffentlich 132 kB 
Anlage zu TOP 8.2 - Bericht OB-StRQ 12.12.19 1.853 kB 
zu TOP 9.6 Präsentation zumHaushalt 2020 im Stadtrat 12.12.2019 48 kB 
Sitzung:SI/StRQ/08/19 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:12.12.2019 16:30 Uhr Raum:Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
nicht öffentlicher Teil
   Darstellung des aktuellen Sachstandes zum Investitionsvorhaben O € Emmissionskraftwerk am Standort Quarmbeck der Welterbestadt Quedlinburg durch den Geschäftsführer der QLB-INNOVATIONS GmbH und dem Geschäftsführer der SWQ GmbH sowie weiterer beteili    
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
3   Bestätigung Niederschrift vom 17.10.2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, enthalten: 1   
4   Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenstadtrat" an Herrn Wolfgang Döcke und Herrn Udo Sporleder    
5   Verabschiedung der Städtischen Oberrätin Frau Birgit Voigt in den Ruhestand    
6   Berichte der Ortsbürgermeister    
7   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
8   Bericht des Oberbürgermeisters    
8.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
8.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
   Einwohnerfragestunde    
9   Vorlagen    
   Änderung der Besetzung des Kultur-, Tourismus- und Sozialausschusses in der Wahlperiode 2019 bis 2024  BV-StRQ/090/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 43 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
9.1   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2020  BV-StRQ/076/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 36 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 2, enthalten: 1, befangen: 0   
9.2   Wirtschaftsplan 2020 des Dachvereins Reichenstrasse e.V. für das Kulturzentrum Reichenstraße  BV-StRQ/075/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 52 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 4, enthalten: 0, befangen: 1   
9.3   Wirtschaftsplan 2020 des Fördervereins Natur- und Umweltzentrum Quedlinburg e.V.  BV-StRQ/084/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 52 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 35, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.4   Finanzierung der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB) - Erhöhung des jährlichen Zuschusses der Gesellschafter ab 2020  BV-StRQ/071/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 48 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 2, enthalten: 2, befangen: 0   
9.5   Zuschusszahlung an die KVHS Harz GmbH für die öffentliche Bibliothek  BV-StRQ/073/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 3   
9.6   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg für das Haushaltsjahr 2020    
9.6.1   Fraktionsantrag FDP- /Ortschaftsfraktion - Gewährung jährlicher Zuschüsse für Kinder- und Jugendfeuerwehren in der Welterbestadt  FA-StRQ/003/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 18 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 2   
9.6.2   Fraktionsantrag Bürgerforum/GRÜNE/QfW zur BV-StRQ/079/19 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg 2020 ; fahrradfreundliche Kommune  FA-StRQ/009/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 21 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
9.6.3   Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Welterbestadt Quedlinburg
für das Haushaltsjahr 2020 
BV-StRQ/079/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
9.7   Fortschreibung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Welterbestadt Quedlinburg für die Jahre 2020 bis 2023  BV-StRQ/080/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 3, enthalten: 0, befangen: 0   
9.8   20. Beteiligungsbericht der Welterbestadt Quedlinburg für das Geschäftsjahr 2018  IV-StRQ/002/19 
Informationsvorlage STRQ 37 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
9.9   Beschluss über die Eröffnungsbilanz der Welterbestadt Quedlinburg zum 01.01.2014  BV-StRQ/078/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
9.10   Standort eines Brunnens zum Gedenken an die Friedliche Revolution 1989  BV-StRQ/083/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 1, enthalten: 5, befangen: 0   
9.11   Aufhebung der Beschlüsse des Stadtrates zum Einstellungs- und Wiederbesetzungsstopp bei der Stadt Quedlinburg  BV-StRQ/085/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 49 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 0   
9.12   Ausbaubeschluss - Hessweg in Bad Suderode
Instandsetzung des Europaradweges R 1 mit Mitteln aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der ehemaligen DDR (PMO-Mittel) und Fördermitteln zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW-Mittel) 
BV-StRQ/067/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.13   Einleitungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.56 "Wohnanlage für seniorenfreundliches Wohnen am Rosenweg"  BV-StRQ/074/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.14   Zuschlagswertung / -kriterien, Losaufteilung, Vertragsdauer, Entwurf Reinigungsvertrag mit Qualitätsmesssystem sowie Glas-und Rahmenreinigungsvertrag zur europaweiten Ausschreibung der Gebäude-, Glas- und Rahmenreinigung der städtischen Gebäude der Welterbestadt Quedlinburg mit ihren Ortschaften  BV-StRQ/077/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 50 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
9.15   Sitzungsplan des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg für das Jahr 2020  IV-StRQ/003/19 
Informationsvorlage STRQ 42 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
10   Anträge    
10.1   Gemeinsamer Fraktionsantrag Bürgerforum/Grüne/QfW/ SPD/ DIE LINKE €Pestizidfreie Kommune€  FA-StRQ/010/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 24 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  an Ausschuss zurückverwiesen   
10.2   Antrag AfD-Fraktion - Start einer Initiative Baumpatenschaften, Spendenaufruf  FA-StRQ/011/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 22 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 20, nein: 10, enthalten: 4, befangen: 0   
10.2.1   Antrag Fraktion Bürgerforum/Grüne/QfW - Alternativantrag zum Antrag FA-StRQ/011/19  FA-StRQ/015/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 2, enthalten: 1, befangen: 0   
10.3   Antrag AfD-Fraktion - Beitritt der Welterbestadt Quedlinburg in die Arbeitsgemeinschaft Fahrrad freundliche Kommunen des Landes Sachsen-Anhalt (AGFK LSA)  FA-StRQ/012/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 19 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 22, nein: 0, enthalten: 12, befangen: 0   
10.4   Antrag AfD-Fraktion - Einräumung der Möglichkeit für alle Fraktionen, über ihre Arbeit im Stadtrat regelmäßig im Amtsblatt "Qurier" zu berichten  FA-StRQ/013/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 19 kB 
  Beschluss:  zurückgezogen   
10.5   Antrag der CDU - Konzepterarbeitung zur Erinnerung an die Quedlinburger Blumen- und Saatzuchttradition  FA-StRQ/014/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 34, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
10.6   Antrag des Ortschaftsrates Bad Suderode auf Befreiung gemeinnütziger Vereine von Sondernutzungsgebühren  A-StR/001/19 
Antrag Stadtrat 20 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  an Ausschuss zurückverwiesen   
11   Anfragen    
12   Anregungen    
13   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
14   Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2019    
15   Berichte der Ortsbürgermeister    
16   Berichte aus den Ausschüssen    
17   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
18   Bericht des Oberbürgermeisters    
19   Vorlagen    
19.1   Gesellschafterbeschlüsse der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Abberufung des Prokuristen und Neubestellung der Prokuristin    
20   Anträge    
21   Anfragen    
22   Anregungen    
23   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
24   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
25   Schließen der Sitzung    

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