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Sitzung 18.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 44 kB 
Anfragenbeantw. StR Hr. Dr. Schickardt v. 23.09.2020 zur Beräumung der Mühlgräben 18 kB 
Beantw.Anfr.Hr.Petrusch v. 23.09.2020-Nachfrage DigitalPakt 82 kB 
Beantw.Anfr.Hr.Petrusch v. 23.09.2020-Umsetzung Alarmübungen an den Schulen 65 kB 
Sitzung:SI/HFAQ/07/20 Gremium:Haupt- und Finanzausschuss der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:18.11.2020 17:00 Uhr Raum:Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2020    
  Beschluss:  mehrheitlich beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 5, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
4   Bericht des Oberbürgermeisters    
4.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
4.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
5   Beratung zur Haushaltsplanung 2021 und zur Haushaltskonsolidierung    
6   Vorlagen    
6.1   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2021  BV-StRQ/064/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 36 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 8, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.2   Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern in der Welterbestadt Quedlinburg (Hebesatzsatzung)  BV-StRQ/063/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 8, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.3   Grundsatzbeschluss zur Schaffung des Welterbeinformationszentrum der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/060/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 40 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 8, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.4   Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Quedlinburg  BV-StRQ/062/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  vorberatend zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 1   
6.5   Bereitstellung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für die Buchungsstelle 5.4.1.101.524100/724100 - Gemeindestraßen/ Entwässerungsgebühr für Regenwasser - in Höhe von 68.000 €  BV-HFAQ/013/20 
Beschlussvorlage HFAQ 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 8, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
6.6   Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel für die Buchungsstelle 1.1.1.302/9090.783100 - Zentrales Archiv/ Buchscanner Archiv - in Höhe von 28.420 €  BV-HFAQ/014/20 
Beschlussvorlage HFAQ 47 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
6.7   Bereitstellung außerplanmäßiger Investitionsauszahlungen zur Buchungsstelle 2.5.2.101/9088.783100 - Städtische Museen/ Kassensystem Klopstockhaus - in Höhe von 38.000 €    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 0   
6.8   Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen für die Welterbestadt Quedlinburg  BV-HFAQ/015/20 
Beschlussvorlage HFAQ 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7   Anträge der Fraktionen    
7.1   Antrag der CDU-Fraktion - Handy-parken - bargeldloses Entrichten der Parkgebühr  FA-StRQ/005/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 34 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  vorläufig zurückgestellt   
7.2   Antrag der CDU-Fraktion - Aussetzen der Richtlinie zur Zahlung einer Feuerwehrrente an die Mitglieder der
Freiwilligen Feuerwehr für das Jahr 2020 
FA-StRQ/007/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 40 kB 
  Beschluss:  vorberatend geändert zugestimmt   
  Abstimmung:  ja: 7, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 1   
8   Anfragen    
9   Anregungen    
10   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
11   Bestätigung der Niederschrift vom 23.09.2020    
12   Bericht des Oberbürgermeisters    
13   Vorlagen    
13.1   Personalangelegenheit    
13.2   Personalangelegenheit    
13.3   Personalangelegenheit    
13.4   Personalangelegenheit    
13.5   Besetzung der Stelle Stadtplaner/in    
13.6   Abschluss eines Leasingvertrages    
14   Anträge der Fraktionen    
15   Anfragen    
16   Anregungen    
17   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
18   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
19   Schließen der Sitzung    

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