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Sitzung 06.02.2020 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 17 kB 
Beschluss - öffentlich 27 kB 
Niederschrift - öffentlich 36 kB 
Haushaltsverfügung 2020 825 kB 
Anlage zu TOP 7.2 - Bericht OB-StRQ 06.02.2020 50 kB 
Anlage zu TOP 8.1 - Abschiedsrede Herr Scheller 49 kB 
Sitzung:SI/StRQ/01/20 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:06.02.2020 17:00 Uhr Raum:Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten    
4   Bestätigung Niederschrift vom 12.12.2019    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
5   Berichte der Ortsbürgermeister    
6   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
7   Bericht des Oberbürgermeisters    
7.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
7.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
8   Vorlagen    
8.1   Abwahl des Vertreters des Oberbürgermeisters der Welterbestadt Quedlinburg für den Verhinderungsfall  BV-StRQ/006/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 43 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.2   Wahl des Vertreters/der Vertreterin des Oberbürgermeisters der Welterbestadt Quedlinburg für den Verhinderungsfall  BV-StRQ/007/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
8.3   Änderung der Besetzung des Kultur-, Tourismus- und Sozialausschusses in der Wahlperiode 2019 bis 2024  BV-StRQ/002/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.4   Abberufung und Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH  BV-StRQ/003/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
8.5   Änderung der Besetzung in den Aufsichtsräten der Stadtwerke Quedlinburg GmbH und der Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbH Quedlinburg ab 01.04.2020  IV-StRQ/001/20 
Informationsvorlage STRQ 36 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
8.6   2. Änderungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr.47 "Moorhof"  BV-StRQ/088/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 1, enthalten: 1, befangen: 0   
8.7   Einleitungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.57 "Am Schmöckeberg" und die 20.Änderung des Flächennutzungsplanes  BV-StRQ/089/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.8   19. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 52 "Solarkraftwerk Neinstedter Feldweg"  BV-StRQ/091/19 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
8.9   Mitgliedschaft im Verein zur Bündelung der sachsen-anhaltinischen Kleinstanteilseigner der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO)  BV-StRQ/001/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.10   Änderung der Besetzung des Wirtschafts-, Vergabe- und Liegenschaftsausschusses in der Wahlperiode 2019 bis 2024  BV-StRQ/008/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
9   Anträge    
9.1   Gemeinsamer Fraktionsantrag Bürgerforum/Grüne/QfW/ SPD/ DIE LINKE €Pestizidfreie Kommune€  FA-StRQ/010/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 24 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  vorläufig zurückgestellt   
10   Anfragen    
11   Anregungen    
12   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
13   Bestätigung der Niederschrift vom 12.12.2019    
14   Berichte der Ortsbürgermeister    
15   Berichte aus den Ausschüssen    
16   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
17   Bericht des Oberbürgermeisters    
18   Vorlagen    
18.1   Erteilung einer Belastungsvollmacht    
18.2   Vergabe der Gebäude-, Glas- und Rahmenreinigung der städtischen Gebäude der Welterbestadt Quedlinburg mit ihren Ortschaften    
18.2.1   Vergabe der Gebäude-, Glas- und Rahmenreinigung der städtischen Gebäude der Welterbestadt Quedlinburg mit ihren Ortschaften Los 1 Gebäudereinigung    
18.2.2   Vergabe der Gebäude-, Glas- und Rahmenreinigung der städtischen Gebäude der Welterbestadt Quedlinburg mit ihren Ortschaften Los 2 Gebäudereinigung    
18.2.3   Vergabe der Gebäude-, Glas- und Rahmenreinigung der städtischen Gebäude der Welterbestadt Quedlinburg mit ihren Ortschaften Los 3 Glas- und Rahmenreinigung    
19   Anträge    
20   Anfragen    
21   Anregungen    
22   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
23   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
24   Schließen der Sitzung    

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