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Sitzung 04.06.2020 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 17 kB 
Beschluss - öffentlich 31 kB 
Niederschrift - öffentlich 41 kB 
Beantw.Anfr.Hr. StR Kollmann v. 04.06.2020 zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen 18 kB 
Präsentation Baumaßnahme Lindenstraße 1.810 kB 
Anlage zu TOP 7.2 - Bericht OB-StRQ 04.06.2020 44 kB 
Sitzung:SI/StRQ/03/20 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:04.06.2020 17:00 Uhr Raum:Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 2, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Bestätigung der Niederschrift des Umlaufverfahrens vom 16.04.2020    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
4   Bestätigung von im Umlaufverfahren gefassten Beschlüssen des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/027/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
5   Berichte der Ortsbürgermeister    
6   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
7   Bericht des Oberbürgermeisters    
7.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
7.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
8   Vorlagen    
8.1   Entsendung eines stimmberechtigten Vertreters/einer stimmberechtigten Vertreterin in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nordharzer Städtebundtheater  BV-StRQ/026/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 2, enthalten: 0, befangen: 0   
8.2   21. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 58 "Solarkraftwerk Liebfrauenberg, 2.BA"  BV-StRQ/014/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.3   Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungen für die Buchungsstelle 4.2.4.101/2036.785100 - Sportstätten/ Sanitärtrakterweiterung Sportplatz Moorberg - in Höhe von 119.000,00 €  BV-StRQ/025/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.4   Übertragung der Vermögensanteile der Welterbestadt Quedlinburg als Gesellschafter an der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) an den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ostharz zum 01.01.2021  BV-StRQ/024/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.5   Interne Handlungsleitlinie für die Welterbestadt Quedlinburg für den Einsatz von Fördermitteln der Programme Städtebaulicher Denkmalschutz und Stadtumbau des Landes Sachsen-Anhalt  BV-StRQ/015/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 49 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.6   Handlungsrichtlinien für das Amtsblatt der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/022/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 2, enthalten: 0, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
8.7   Beendigung kommunale Trägerschaft Jugendtreff Quarmbeck  BV-StRQ/016/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Anträge    
9.1   Antrag der Ortsbürgermeister der Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode an den Stadtrat für die Anschaffung von 2 LED-Verkehrstafeln für die Ortschaften Stadt Gernrode und Bad Suderode  A-StR/001/20 
Antrag Stadtrat 34 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 33, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9.2   Gemeinsamer Fraktionsantrag Bürgerforum/Grüne/QfW/ SPD/ DIE LINKE €Pestizidfreie Kommune€  FA-StRQ/010/19 
Fraktion-Vorlage StRQ 24 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 4, enthalten: 0, befangen: 0   
9.3   Antrag der AfD-Fraktion - Ausfertigung einer rechtlichen Grundlage zum Erscheinen des Amtsblattes Qurier  FA-StRQ/001/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 33 kB 
  Beschluss:  abgelehnt   
  Abstimmung:  ja: 2, nein: 30, enthalten: 1, befangen: 0   
10   Anfragen    
11   Anregungen    
12   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
13   Bestätigung der Niederschrift des Umlaufverfahrens vom 16.04.2020    
14   Berichte der Ortsbürgermeister    
15   Berichte aus den Ausschüssen    
16   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
17   Bericht des Oberbürgermeisters    
18   Vorlagen    
18.1   Grundstücksangelegenheit    
18.2   Personalangelegenheit    
19   Anträge    
20   Anfragen    
21   Anregungen    
22   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
23   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
24   Schließen der Sitzung    

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