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Sitzung 16.07.2020 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 43 kB 
Beschluss - öffentlich 107 kB 
Niederschrift - öffentlich 148 kB 
Anlage zu TOP 6.2 - Bericht OB - StRQ 16.07.2020 5.631 kB 
Baumzustandsgutachten Lindenstraße QLB 44.980 kB 
Sitzung:SI/StRQ/04/20 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:16.07.2020 17:00 Uhr Raum:Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Bestätigung Niederschrift vom 04.06.2020    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Gesellschafterbeschluss für die Wohnungswirtschaftsgesellschaft mbh Quedlinburg zur Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2019 sowie die Entlastung des Geschäftsführers und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019  BV-StRQ/030/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 50 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.2   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 und die Entlastung der Geschäftsführerin und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019  BV-StRQ/031/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 49 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.3   1. Änderung der Betrauung der Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH, Quedlinburg, mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse  BV-StRQ/033/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 48 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.4   Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Welterbestadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode  BV-StRQ/010/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 40 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.5   Friedhofsgebührensatzung für die Nutzung der Friedhöfe der Welterbestadt Quedlinburg mit den Ortschaften Bad Suderode und Stadt Gernrode  BV-StRQ/011/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 41 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
   Einwohnerfragestunde    
7.6   Satzung über die Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen und Kinderspielplätze der Welterbestadt Quedlinburg (Grünanlagensatzung)  BV-StRQ/035/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 3, enthalten: 0, befangen: 0   
7.7   Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Grünanlagen der Welterbestadt Quedlinburg (Grünanlagengebührensatzung)  BV-StRQ/034/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 3, enthalten: 0, befangen: 0   
7.8   Abschluss eines Betriebsführungsvertrages mit dem SV Germania Gernrode e.V.  BV-StRQ/029/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.9   Abschluss eines Vertrages zwischen der Welterbestadt Quedlinburg und dem Heimatverein Dynamo Quarmbeck zum Betreiben einer soziokulturellen Einrichtung in Quarmbeck  BV-StRQ/032/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 26, nein: 4, enthalten: 1, befangen: 0   
8   Anträge    
8.1   Antrag der Fraktionen Bürgerforum/Grüne/QfW, DIE LINKEN, SPD-Erhalt der Bäume in der Lindenstraße  FA-StRQ/002/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 18 kB 
  Beschluss:  abgelehnt   
  Abstimmung:  ja: 11, nein: 20, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Bestätigung der Niederschrift vom 04.06.2020    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Zustimmung zur Veräußerung von Geschäftsanteilen der ESP GmbH an eine Projektgesellschaft    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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