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Sitzung 08.10.2020 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 45 kB 
Beantw.Anfr.Fr.Poost v. 08.10.2020-Entsorgung von Leichtverpackungen 19 kB 
Beantw.Anfr.Hr. StR Kollmann v. 04.06.2020 zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen 18 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020 (Zwischennachricht)-Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsberechnung des Projektes FSE 63 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020 (Zwischennachricht)-Mehrkostenaufteilung des Projektes FSE 65 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020 zum Welterbezentrum 128 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020-BV Lindenstraße Art der Sanierung 18 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020-Fällantrag der WES QLB zum BV Ausbau und Sanierung Lindenstraße 18 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020-Sachstand Visualisierung GI Quarmbeck 20 kB 
TOP 6.2 Anlage zur Niederschrift _Bericht OB 45 kB 
Sitzung:SI/StRQ/06/20 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:08.10.2020 18:00 Uhr Raum:Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Bestätigung Niederschrift vom 27.08.2020    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 sowie die Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019  BV-StRQ/036/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.2   Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019  BV-StRQ/037/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 38 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 1, enthalten: 3, befangen: 0   
7.3   Beschluss über die Aufnahme eines Festbetragsliquiditätskredites für die Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/044/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.4   Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen zur Buchungsstelle 2.1.1.101.03.521101 - Grundschule Heinrichsplatz/ Herrichtung der Außenanlage - in Höhe von 168.000,00 Euro  BV-StRQ/050/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 46 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 20, nein: 5, enthalten: 7, befangen: 0   
7.5   Verfahren zur Erhebung von Sondernutzungsgebühren zur Bewältigung der Folgen der Covid19-Pandemie  BV-StRQ/048/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 32, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7.6   Handlungsrichtlinien / Redaktionsstatut für das Amtsblatt der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/051/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 41 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 2, enthalten: 1, befangen: 0   
7.7   Durchführung der Adventsstadt Quedlinburg 2020  BV-StRQ/056/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 3, befangen: 0   
7.8   22. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 59 "Solarpark Quedlinburg Nordwest"  BV-StRQ/038/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 42 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 27, nein: 1, enthalten: 4, befangen: 0   
7.9   Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes - Darstellung eines sonstigen Sondergebietes "Photovoltaik Freiflächenanlage"  BV-StRQ/045/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 42 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 1, befangen: 0   
7.10   Entwurfs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 52 "Solarkraftwerk Neinstedter Feldweg"  BV-StRQ/046/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 48 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.11   Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Förderprogramm Nationale Projekte des Städtebaus  BV-StRQ/052/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 47 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 31, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.12   Abrechnung des verbindlichen Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Jahre 2020 bis 2023  IV-StRQ/003/20 
Informationsvorlage STRQ 45 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
7.13   Sitzungsplan des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg für das Jahr 2021  IV-StRQ/004/20 
Informationsvorlage STRQ 43 kB 
  Beschluss:  Kenntnis genommen   
8   Anträge    
8.1   Antrag der Fraktion DIE LINKE-Namensgebung "Anne Frank" an die Kindertagesstätte in der Süderstadt  FA-StRQ/004/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 19 kB 
  Beschluss:  an Ausschuss zurückverwiesen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
8.2   Antrag der CDU-Fraktion - Handy-parken - bargeldloses Entrichten der Parkgebühr  FA-StRQ/005/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 34 kB 
  Beschluss:  an Ausschuss zurückverwiesen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8.3   Antrag der Fraktion Bürgerforum/Grüne/QfW - Einsatz für Erhalt der Geburtshilfe und der Kinderklinik in Quedlinburg  FA-StRQ/006/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 34 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 1, enthalten: 0, befangen: 2   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
   Herstellung des nicht öffentlichen Teils zu TOP 7.1 und 7.2    
12   Bestätigung der Niederschrift vom 27.08.2020    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Grundhafter Ausbau der Reichenstraße in der Welterbestadt Quedlinburg    
17.2   Gesellschafterbeschluss für die Stadtwerke Quedlinburg GmbH - Personalangelegenheit    
17.3   Gesellschafterbeschluss für die Bäder Quedlinburg GmbH - Personalangelegenheit    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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