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Sitzung 03.12.2020 Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg

Pressemitteilung_QLB 17 kB 
Beschluss - öffentlich 33 kB 
Niederschrift - öffentlich 46 kB 
Beantw. einer Anregung StR Dr. Schickardt zur Beräumung der Mühlgräben im StRQ am 08.10.2020 17 kB 
Beantw.Anfr.AfD-Fraktion v. 08.10.2020 zur Kulturförderung 2.702 kB 
Beantw.Anfr.Fr.Poost v. 08.10.2020-Entsorgung von Leichtverpackungen 19 kB 
Beantw.Anfr.Hr. Fiedler v. 11.11.2020-Kritik an Antwort StR-016-20 vom 19.06.2020 70 kB 
Beantw.Anfr.Hr. Fiedler v. 11.11.2020-Objekt Kunsthoken 73 kB 
Beantw.Anfr.Hr.Petrusch v. 24.01.2021-Unterbringung Wohnungsloser 78 kB 
Beantw.Anfr.Hr.StR Damm v. 03.12.2020_Reichenstraße 788 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020 (Zwischennachricht)-Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsberechnung des Projektes FSE 63 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020 (Zwischennachricht)-Mehrkostenaufteilung des Projektes FSE 65 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020 zum Welterbezentrum 128 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020-Aktualisierung der Wirtschaftlichkeitsberechnung des Projektes Freizeit-, Sport- u. Erholungsareal 812 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020-BV Lindenstraße Art der Sanierung 18 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020-Fällantrag der WES QLB zum BV Ausbau und Sanierung Lindenstraße 18 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020-Mehrkosten FSE 224 kB 
Beantw.Anfr.SPD-Fraktion v. 08.10.2020-Sachstand Visualisierung GI Quarmbeck 20 kB 
Anlage zu TOP 6.2 - Bericht OB-StRQ 03.12.2020 55 kB 
Sitzung:SI/StRQ/07/20 Gremium:Stadtrat der Welterbestadt Quedlinburg
Datum/Zeit:03.12.2020 17:00 Uhr Raum:Palais Salfeldt, Tagungssaal Röttger Salfeldt, Kornmarkt 5/6
Bezeichnung:öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates der Welterbestadt Quedlinburg

 
TOP  Inhalt    Dokumente 
öffentlicher Teil
1   Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit sowie der Beschlussfähigkeit    
2   Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellen der endgültigen Tagesordnung    
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
3   Bestätigung Niederschrift vom 08.10.2020    
  Beschluss:  vorläufig zurückgestellt   
4   Berichte der Ortsbürgermeister    
5   Berichterstattungen aus den Ausschusssitzungen    
6   Bericht des Oberbürgermeisters    
6.1   Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Eilentscheidungen sowie Eilbeschlüsse des Oberbürgermeisters gemäß KVG LSA    
6.2   Bericht zu aktuellen Fragen und wichtigen Angelegenheiten    
7   Vorlagen    
7.1   Entsendung einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters einer stimmberechtigten Vertreterin in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nordharzer Städtebundtheater  BV-StRQ/066/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 37 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 1, enthalten: 1, befangen: 0   
   Öffentliche Einwohnerfragestunde    
7.2   Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten  BV-StRQ/068/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 36 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.3   Gesellschafterbeschluss für die Quedlinburg-Tourismus-Marketing GmbH - Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2021  BV-StRQ/064/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 36 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.4   Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Realsteuern in der Welterbestadt Quedlinburg (Hebesatzsatzung)  BV-StRQ/063/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 44 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.5   Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr Quedlinburg  BV-StRQ/062/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 45 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 1   
7.6   Abwägungsbeschluss über die Stellungnahmen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes  BV-StRQ/041/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 236 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.7   Entwurfs- und Auslegungsbeschluss über den Flächennutzungsplan  BV-StRQ/042/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.8   23. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 60 "Solarpark Münchenhof"  BV-StRQ/065/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 0, enthalten: 2, befangen: 0   
7.9   Beschluss über die 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr.12 "Sonnenpark" Schwedderbergstraße der Gemeinde Bad Suderode  BV-StRQ/047/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 39 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
7.10   Grundsatzbeschluss zur Schaffung eines Welterbeinformationszentrums in der Welterbestadt Quedlinburg  BV-StRQ/060/20 
Beschlussvorlage Stadtrat 40 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
8   Anträge    
8.1   Antrag der Fraktion DIE LINKE-Namensgebung "Anne Frank" an die Kindertagesstätte in der Süderstadt  FA-StRQ/004/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 19 kB 
Lebenslauf_BV 36 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 28, nein: 2, enthalten: 0, befangen: 0   
8.2   Antrag der CDU-Fraktion - Aussetzen der Richtlinie zur Zahlung einer Feuerwehrrente an die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr für das Jahr 2020  FA-StRQ/007/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 40 kB 
  Beschluss:  geändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 29, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 1   
8.3   Antrag d. SPD-Fraktion-Schaffung e. dauerhaften baulichen Lösung f. d. Unterbringung d. Arbeits-,Verwaltungs-u. Aktionsräume d. Natur-u. Umweltzentrums QLB (Ökogarten) sowie f. d. aktive Präsentation d. Saatzuchtgeschichte i. d. Wipertistraße d. WES  FA-StRQ/008/20 
Fraktion-Vorlage StRQ 19 kB 
  Beschluss:  ungeändert beschlossen   
  Abstimmung:  ja: 30, nein: 0, enthalten: 0, befangen: 0   
9   Anfragen    
10   Anregungen    
11   Schließen des öffentlichen Teils    
nicht öffentlicher Teil
12   Bestätigung der Niederschrift vom 08.10.2020    
13   Berichte der Ortsbürgermeister    
14   Berichte aus den Ausschüssen    
15   Berichterstattungen aus den Aufsichtsräten der städtischen Gesellschaften    
16   Bericht des Oberbürgermeisters    
17   Vorlagen    
17.1   Lieferung eines Einsatzfahrzeuges - Hubrettungsbühne/Teleskopgelenkmast (TGM) für die Freiwillige Feuerwehr Quedlinburg    
17.2   Erteilung einer Belastungsvollmacht    
17.3   Personalangelegenheit    
18   Anträge    
19   Anfragen    
20   Anregungen    
21   Schließen des nicht öffentlichen Teils    
öffentlicher Teil
22   Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse der heutigen Sitzung mit wesentlichem Inhalt    
23   Schließen der Sitzung    

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